, GGBV

In forcesince 1 Jan 2013

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgutbeförderungsverordnung – GGBV)

Auf Grund der §§ 2, 11 und 14 des Gefahrgutbeförderungsgesetzes, BGBl. I Nr. 145/1998, in der Fassung BGBl. I Nr. 108/1999 wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Abschnitt

Ausbildung der Gefahrgutbeauftragten

§ 1 | Sachgebiete, Organisation

§ 2 | Anerkennung der Schulungsveranstalter

§ 3 | Qualifikationen des Veranstalters

§ 4 | Dauer der Schulungen

§ 5 | Qualifikationen des Lehrpersonals

§ 6 | Lehrmittel

§ 7 | Teilnehmerzahl

§ 8 | Sprache

§ 9 | Durchführung der Schulungen, Kontrollen

§ 10 | Erteilung oder Verlängerung des Nachweises über die Gefahrgutbeauftragtenschulung

§ 11 | Prüfungen nach der Erstschulung

§ 12 | Durchführung der Prüfung

§ 13 | Prüfungen nach der Fortbildungsschulung

§ 14 | Unterstützungsmaßnahmen der Arbeitgeber/Arbeitgeberinnen

2.

Abschnitt

Schulung der Gefahrgutlenker

§ 15 | Anerkennung der Lehrgänge

§ 16 | Qualifikationen des Veranstalters

§ 17 | Dauer der Lehrgänge

§ 18 | Qualifikationen des Lehrpersonals

§ 19 | Lehrmittel

§ 20 | Teilnehmerzahl

§ 21 | Sprache

§ 22 | Durchführung der Lehrgänge, Kontrollen

§ 23 | Erteilung oder Verlängerung der Bescheinigung über die Gefahrgutlenkerschulung

§ 23a | Prüfungen nach der Erstschulung

§ 23b | Prüfungen nach der Auffrischungsschulung

§ 23c. | Ausstellung der Bescheinigung

§ 24 | Unterstützungsmaßnahmen der Arbeitgeber/Arbeitgeberinnen

3.

Abschnitt

Unterweisung anderer Personen, die an der Beförderung gefährlicher Güter im Landverkehr beteiligt sind

§ 25 | Lehrpersonal

§ 26 | Dokumentation

4.

Abschnitt

Schulung von an der Beförderung gefährlicher Güter im Seeverkehr beteiligten Personen

§ 27 | Geltung, Organisation

§ 28 | Anerkennung der Schulungsveranstalter

§ 29 | Qualifikationen des Veranstalters

§ 30 | Dauer der Schulungen

§ 31 | Qualifikationen des Lehrpersonals

§ 32 | Lehrmittel

§ 33 | Teilnehmerzahl

§ 34 | Durchführung der Schulungen, Kontrollen

§ 35 | Ausstellung des Zeugnisses und Verlängerung seiner Geltungsdauer

§ 36 | Prüfungen

§ 37 | Durchführung der Prüfung

5.

Abschnitt

Schulung von an der Beförderung gefährlicher Güter im Rahmen der Zivilluftfahrt beteiligten Personen

§ 38 | Geltung, Organisation

§ 39 | Anerkennung der Schulungsveranstalter

§ 40 | Qualifikationen des Veranstalters

§ 41 | Dauer der Schulungen

§ 42 | Qualifikationen des Lehrpersonals

§ 43 | Lehrmittel

§ 44 | Teilnehmerzahl

§ 45 | Durchführung der Schulungen, Kontrollen

§ 46 | Ausstellung des Zeugnisses und Verlängerung seiner Geltungsdauer

§ 47 | Prüfungen

§ 48 | Durchführung der Prüfung

6.

Abschnitt

Sonstige Bestimmungen

§ 49 | Notifikationshinweis gemäß Artikel 12 der Richtlinie 98/34/EG

§ 50 | Bezugnahme auf Richtlinien

§ 51 | In-Kraft-Treten

§ 52 | Übergangsbestimmungen