10 ETV 1996

No longer in forcecited 1×

Übergangsbestimmung

(1)

§ 10. Soweit § 9 nichts anderes bestimmt, dürfen elektrische Betriebsmittel und elektrische Anlagen noch fünf Jahre ab dem Inkrafttreten dieser Verordnung gemäß den Bestimmungen der ETV 1993, BGBl. Nr. 47/1994 hergestellt und in Verkehr gebracht bzw. errichtet werden.

(2)

Soweit § 9 nichts anderes bestimmt, dürfen elektrische Betriebsmittel und elektrische Anlagen bis zum 20. Jänner 1999 gemäß den Bestimmungen der ETV 1990, BGBl. Nr. 352/1990, hergestellt und in Verkehr gebracht bzw. errichtet werden.

(3)

Insoweit die Bestimmungen dieser Verordnung den Betrieb elektrischer Anlagen betreffen, gelten die Bestimmungen der Abs. 1 und 2 für den Betrieb der Anlagen sinngemäß.

  • OGH 06.11.2018, 5Ob180/18hDecision

    … 3. 1996 abzustellen wäre bzw aus welchen Gründen die Übergangsbestimmung des § 10 ETV 1996 nicht gelten sollte, ist aus den Revisionsrekursausführungen nicht ableitbar, die sich insoweit im Wesentlichen auf Zitate aus den …

    6 Nov 2018 · JJT_20181106_OGH0002_0050OB00180_18H0000_000