22 Bodenmarkierungsverordnung

Parkflächen

In forcesince 1 Jan 1996cited 8×

§ 22. Im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen gelten als

1.

Parkplätze: Flächen, die von den Fahrbahnen der benachbarten Straßen getrennt sind, der Aufstellung mehrerer Fahrzeuge dienen und von der benachbarten Straße unmittelbar oder durch eigene Zu- und Abfahrtswege erreichbar sind;

2.

Parkstreifen: Flächen am Rand oder innerhalb der für den fließenden Verkehr bestimmten Fahrbahn einer Straße oder eines Platzes, die der Aufstellung von Fahrzeugen in einer Reihe dienen;

3.

Abstellplätze: Flächen, die der Aufstellung eines einzelnen Fahrzeuges dienen;

4.

Parkflächen: Parkplätze, Parkstreifen und Abstellplätze;

5.

Abstellflächen: mehrere zu einer Gruppe vereinigte Abstellplätze innerhalb eines Parkplatzes oder Parkstreifens.

  • VwGH 15.04.2005, 2005/02/0072Decision

    Mit dem Hinweis des Beschwerdeführers auf § 22 Z. 1 der Bodenmarkierungsverordnung (BGBl. Nr. 848/1995 idF der Novelle BGBl. II Nr. 370/2002) ist für ihn schon deshalb nichts gewonnen, weil mit der dort enthaltenen Definition von …

    15 Apr 2005 · JWT_2005020072_20050415X00

  • VwGH 20.04.2004, 2001/06/0120Decision

    … Der Umstand, dass § 22 Bodenmarkierungsverordnung von einer Parkplätzen "benachbarten" Straße spreche, bilde keine taugliche Grundlage dafür, die "Bestandteilserklärung" des § 3 BStG ins Gegenteil zu verkehren. Der Autobahnbegriff …

    20 Apr 2004 · JWT_2001060120_20040420X00

  • VwGH 29.05.1998, 98/02/0014Decision

    Gemäß § 22 Z. 1 der Bodenmarkierungsverordnung, BGBl. Nr. 848/1995, die gemäß § 29 Abs. 1 leg. cit. am 1. Jänner 1996 in Kraft getreten ist, gelten "im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen" als Parkplätze jene Flächen, die von den …

    29 May 1998 · JWT_1998020014_19980529X00

  • VwGH 24.05.2013, 2010/02/0073Decision

    … 3 StVO und Randlinien im Sinne des § 22 Z. 1 der Bodenmarkierungsverordnung, BGBl. Nr. 848/1995 idF der Novelle BGBI. II Nr. 370/2002, gekennzeichnet.

    24 May 2013 · JWT_2010020073_20130524X00

  • VwGH 20.04.2004, 2004/02/0061Decision

    … beschränkt befahrbar' und 'Parken - nur für Hans-Stricker-Straße 2' - eine Bodenmarkierung in Anlehnung an § 22 Bodenmarkierungsverordnung, mit der Fahrzeuge angewiesen werden, sich an einem bestimmten Platz und in einer bestimmten …

    20 Apr 2004 · JWT_2004020061_20040420X00

  • VwGH 14.09.2026, Ra 2025/02/0067Decision

    § 22 und § 23 der Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr über Bodenmarkierungen (Bodenmarkierungsverordnung), BGBl. Nr. 848/1995, lauten (auszugsweise) wie folgt: „Parkflächen § 22. Im Sinne der …

    14 Sep 2026 · JWT_2025020067_20260914L00

  • VwGH Rechtssatz, 2010/02/0073Decision

    … In Bezug auf diese anderen Verkehrsflächen findet sich in dieser Bestimmung keine abschließende Aufzählung. Die in § 22 Z. 1 der Bodenmarkierungsverordnung erwähnten Zu- und Abfahrtswege von Parkplätzen können schon aufgrund ihrer …

    24 May 2013 · JWR_2010020073_20130524X01

  • VwGH Rechtssatz, 2010/02/0073Decision

    … …"), von denen kommend Fahrzeuge gegenüber jenen, die sich im fließenden Verkehr befinden, Nachrang haben. Die im § 22 Z. 1 der Bodenmarkierungsverordnung erwähnten Zu- und Abfahrtswege von Parkplätzen sind jenen in § 19 Abs. 6 …

    24 May 2013 · JWR_2010020073_20130524X02