6 SeilbÜV 1995

Mängelbehebung

No longer in forcecited 2×
(1)

§ 6. Werden während der Überprüfung Mängel festgestellt, die eine unmittelbare Betriebsgefahr darstellen, hat die externe Stelle noch vor Erstellung des Prüfberichtes umgehend den Betreiber und die Behörde hievon zu benachrichtigen.

Der Betreiber hat auf Grund der ihm mitgeteilten Feststellung einer unmittelbaren Betriebsgefahr den Seilbahnbetrieb umgehend einzustellen. Die Wiederaufnahme des Seilbahnbetriebes setzt die Bewilligung durch die Behörde voraus.

(2)

In allen übrigen Fällen hat der Betreiber die Beseitigung der Mängel der externen Stelle spätestens zu den im Prüfbericht unter Bedachtnahme auf die Sicherheit der Seilbahn festgelegten Terminen unter detaillierter Bekanntgabe der Art und Weise der Mängelbehebung mitzuteilen.

(3)

Nach Behebung sämtlicher Mängel wird durch die externe Stelle - erforderlichenfalls nach Kontrolle an Ort und Stelle - ein Schlußbericht erstellt, der sowohl dem Betreiber als auch der Behörde zugeleitet wird.

(4)

Kann die Mängelbehebung nur mit einem Umbau von Seilbahnanlageteilen vorgenommen werden, hat der Betreiber ohne Verzug unter Vorlage von Bauentwurfsunterlagen bei der Behörde um die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung für den Umbau anzusuchen.

  • VwGH 27.05.2010, 2010/03/0039Decision

    … Betriebseinstellung und es darf der Betrieb erst über neuerliche Bewilligung der Behörde wieder aufgenommen werden (§ 6 Abs 1 SeilbÜV). In anderen Fällen hat er die behördlich festgestellten Mängel innerhalb der ihm gesetzten …

    27 May 2010 · JWT_2010030039_20100527X00

  • VwGH Rechtssatz, 2010/03/0039Decision

    … Betriebseinstellung und es darf der Betrieb erst über neuerliche Bewilligung der Behörde wieder aufgenommen werden (§ 6 Abs 1 SeilbÜV 1995). In anderen Fällen hat er die behördlich festgestellten Mängel innerhalb der ihm gesetzten …

    27 May 2010 · JWR_2010030039_20100527X02