3 Festlegung von Konformitätsfeststellungsverfahren betreffend Nichtselbsttätige Waagen

Konformitätsfeststellungsverfahren

No longer in force
(1)

§ 3. Die Konformität der Waagen mit den grundlegenden Anforderungen wird nach Wahl des Antragstellers nach einem der beiden folgenden Verfahren bescheinigt:

1.

EG-Baumusterprüfung nach Anhang I Abschnitt 1 sowie nachfolgend die EG-Konformitätserklärung des Herstellers (Qualitätssicherung für die Produktion) nach Anhang I Abschnitt 2 oder EG-Eichung nach Anhang I Abschnitt 3;

2.

EG-Einzeleichung nach Anhang I Abschnitt 4.

(2)

Die EG-Baumusterprüfung ist der innerstaatlichen Zulassung zur Eichung gleichwertig.

(3)

Die EG-Konformitätserklärung des Herstellers, die EG-Eichung und die EG-Einzeleichung sind der innerstaatlichen Ersteichung gleichwertig.

  1. 15 Sep 1994 – 20 Apr 2016earlier wording