16 Einfache Druckbehälter-Verordnung

Übergangsbestimmung

No longer in force
(1)

§ 16. Bis zum 1. Jänner 1997 ist das Inverkehrbringen von Behältern, die den vor dem 1. Jänner 1995 geltenden Kennzeichnungsregeln entsprechen, gestattet.

(2)

§ 15 Abs. 4 ist ab 1. Jänner 1995 anzuwenden.