22 Eich-Zulassungsverordnung

EWG-Zulassungsbezeichnungen und EWG-Eichstempel

In forcesince 30 Jan 2016

§ 22. Die EG-Zulassungsbezeichnungen haben das folgende Aussehen:

1.

Das Zeichen für die EG-Bauartzulassung hat die Form eines stilisierten „“. Es enthält für die vom Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen zugelassenen Meßgeräte im oberen Teil den Buchstaben „A“ sowie die letzten zwei Ziffern des Zulassungsjahres (JJ). Die Kennzeichnung im unteren Teil weist auf die Art oder Bauart des Meßgerätes oder Meßgeräteteiles hin:

2.

Bei einer beschränkten EG-Bauartzulassung wird vor das Zeichen nach Z 1 der Buchstabe „P“ von gleicher Größe gesetzt:

3.

Das Zeichen für allgemein zur EG-Ersteichung zugelassene Meßgeräte hat die Form eines stilisierten spiegelbildlichen „“:

4.

Das EG-Zulassungszeichen eines Meßgerätes, für das keine EG-Ersteichung vorgeschrieben ist, besteht aus dem Zeichen nach Z 1 in einem Sechseck:

Changed on 30 Jan 2016

§ 22. Die EWGEG-Zulassungsbezeichnungen haben das folgende Aussehen: 1. Das Zeichen für die EWGEG-Bauartzulassung hat die Form eines stilisierten „Epsilon”“. Es enthält für die vom Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen zugelassenen Meßgeräte im oberen Teil den Buchstaben „A”“ sowie die letzten zwei Ziffern des Zulassungsjahres (JJ). Die Kennzeichnung im unteren Teil weist auf die Art oder Bauart des Meßgerätes oder Meßgeräteteiles hin: (Anm.: Zeichen nicht darstellbar, es wird auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.) 2. Bei einer beschränkten EWGEG-Bauartzulassung wird vor das Zeichen nach Z 1 der Buchstabe „P”“ von gleicher Größe gesetzt: (Anm.: Zeichen nicht darstellbar, es wird auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.) 3. Das Zeichen für allgemein zur EWGEG-Ersteichung zugelassene Meßgeräte hat die Form eines stilisierten spiegelbildlichen „Epsilon”: (Anm.: Zeichen nicht darstellbar, es wird auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.) “: 4. Das EWGEG-Zulassungszeichen eines Meßgerätes, für das keine EWGEG-Ersteichung vorgeschrieben ist, besteht aus dem Zeichen nach Z 1 in einem Sechseck: (Anm.: Zeichen nicht darstellbar, es wird auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.)

  1. 30 Jan 2016 – todayin force
  2. 1 Jan 1994 – 30 Jan 2016earlier wording