§ 40.05 Liegeplätze
Die Liegeplätze für Fahrzeuge und Schwimmkörper sind von den Schiffahrtspolizeiorganen zuzuweisen. Zugewiesene Liegeplätze dürfen nur mit Einverständnis dieser Organe gewechselt werden. Dies gilt nicht für Liegeplätze auf Wasserflächen, die zu Schiffswerften, Reparatur- und Ausrüstungswerkstätten oder Abwrackbetrieben gehören.
Fahrzeuge, die im Hafen liegen, ohne zu laden oder zu löschen, und Schwimmkörper können von den Schiffahrtspolizeiorganen aus dem Hafen verwiesen werden, wenn der Platz für den Umschlag und den Verkehr im Hafen nicht mehr ausreicht; dies gilt nicht für Fälle des § 40.25.
Wenn es aus Gründen der Sicherheit und Ordnung der Schiffahrt, zur Aufrechterhaltung der Flüssigkeit des Verkehrs im Hafen oder zur Durchführung von Umschlagsarbeiten notwendig ist, sind auf Weisung der Schiffahrtspolizeiorgane die Fahrzeuge an einen anderen Liegeplatz zu verholen.