5 Seen- und Fluß-Verkehrsordnung

Allgemeine Sorgfaltspflicht

No longer in forcecited 1×
(1)

§ 5. Schiffsführer haben alle Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, welche die Rücksicht auf die Sicherheit der Schiffahrt sowie von Personen und die berufliche Übung gebieten, um

1.

Gefährdungen von Menschen;

2.

Beschädigungen von anderen Fahrzeugen oder Schwimmkörpern, von Ufern, Bauten oder Anlagen jeder Art im Gewässer oder am Ufer;

3.

Behinderungen der Schiffahrt oder der Berufsfischerei;

4.

Verunreinigungen der Gewässer

zu vermeiden.

(2)

Dies gilt auch für Personen, unter deren Obhut schwimmende Anlagen gestellt sind.

  • OGH 25.08.1992, 1Ob32/92Decision

    … vor allen Fahrzeugen bevorrangten Fahrzeuge des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Einsatz durch die Bestimmung des § 5 Abs 1 der Seen- und Fluß-Verkehrsordnung verpflichtet. Auch wenn der unbedingte Vorrang nur Gendarmeriebooten mit …

    25 Aug 1992 · JJT_19920825_OGH0002_0010OB00032_9200000_000