31 Seen- und Fluß-Verkehrsordnung

Bezeichnung der Fahrzeuge des öffentlichen Sicherheitsdienstes - Bordezeichen der Zollwache - Bezeichnung der Fahrzeuge für Rettungszwecke

No longer in force
(1)

§ 31. Fahrzeuge des öffentlichen Sicherheitsdienstes dürfen ein blaues Funkellicht zeigen, wenn es die Ausübung des Dienstes erfordert.

(2)

Als Zeichen zur Aufforderung an den Schiffsführer, den Zollorganen das Betreten des Fahrzeuges zu ermöglichen, ist von den Fahrzeugen der Zollwache

1.

bei Tag ein weißer Wimpel mit der Aufschrift „Zoll“ und darunter eine rechteckige grüne Flagge zu zeigen;

2.

bei Nacht ein rotes Funkellicht zu zeigen.

Diese Zeichen können durch einen langen Ton ergänzt werden.

(3)

Fahrzeuge, die zur Rettung und Hilfeleistung bestimmt und für diesen Verwendungszweck zugelassen sind, dürfen im Einsatz ein gelbrotes Funkellicht zeigen; die Bestimmungen der Abs. 1 und 2 sowie des § 44 bleiben unberührt.