13 SeeSchFG

Zulassung

In forcesince 17 May 2012cited 3×
(1)

§ 13. Die Zulassung einer Jacht zur Seeschifffahrt darf nur erteilt werden, wenn die Voraussetzungen des § 8 unter Berücksichtigung des § 11 gegeben sind.

(2)

Die Zulassung zur Seeschifffahrt gemäß Abs. 1 darf darüber hinaus nur erteilt werden, wenn für die Jacht ein entsprechendes Zeugnis über die Hauptabmessungen und das Vermessungsergebnis ausgestellt wurde.

(3)

Die Zeugnisse gemäß Abs. 2 können durch eine österreichische Zulassungsurkunde für Binnengewässer ersetzt werden, sofern die Länge der Jacht über alles nicht mehr als zehn Meter beträgt und sie nur kurzzeitig für Watt- oder Tagesfahrten unter Beachtung der Wetterlage eingesetzt wird.

(4)

Bei der Zulassung von Jachten ist die erforderliche Ausrüstung im Zulassungsbescheid vorzuschreiben.

  • JachtzulassungsverordnungLaw

    … und Verkehr über die Zulassung von Jachten zur Seeschifffahrt (Jachtzulassungsverordnung - JachtZulVO) Auf Grund der §§ 11 und 13 des Seeschifffahrtsgesetzes, BGBl. Nr. 174/1981, in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. Nr. 452 und …

  • JachtverordnungLaw

    … und Technologie über die Zulassung und die Führung von Jachten auf See (Jachtverordnung – JachtVO) Auf Grund der §§ 7, 11, 12, 13 sowie 15 Abs. 3 des Seeschifffahrtsgesetzes – SeeSchFG, BGBl. Nr. 174/1981, zuletzt geändert durch …

  • VwGH 26.04.2007, 2004/03/0111Decision

    … Gemäß § 10 Abs 2 Z 6 SeeSchFG sei die Zulassung zu widerrufen, wenn eines der in § 13 leg cit angeführten Zulassungserfordernisse nicht mehr gegeben sei. Gemäß § 13 Abs 1 iVm § 8 Abs 1 Z 1 lit d leg cit sei das Eigentumsrecht am …

    26 Apr 2007 · JWT_2004030111_20070426X00