8 Straßenverkehrszeichenverordnung

No longer in force

§ 8. Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen

(1)

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1966 in Kraft.

(2)

Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung angebrachten Straßenverkehrszeichen, deren Ausführung den Bestimmungen dieser Verordnung zwar nicht entspricht, mit den Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung 1960 aber nicht im Widerspruch steht, sind erst bei ihrer Erneuerung, spätestens jedoch bis 31. Dezember 1975 durch Straßenverkehrszeichen, die dieser Verordnung entsprechen, zu ersetzen. Dies gilt sinngemäß für Straßenverkehrszeichen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bei den Straßenerhalten zur Verwendung bereitgehalten werden.

  1. 1 Jul 1966 – 1 Dec 1995earlier wording