, Weltpostverein – Satzung

In forcesince 1 Jan 2006

Satzung des Weltpostvereins

INHALTSVERZEICHNIS

Seite

SATZUNG DES WELTPOSTVEREINS. … .1

Präambel. … ..1

Titel I Grundlegende Bestimmungen. … 1

Kapitel I Allgemeines 1

Artikel 1 Wesen und Zweck des Vereins 1

Artikel 1bis Begriffsbestimmungen 2

Artikel 2 Mitglieder des Vereins 3

Artikel 3 Bereich des Vereins 3

Artikel 4 Besondere Verbindungen 3

Artikel 5 Sitz des Vereins 3

Artikel 6 Amtssprache des Vereins 3

Artikel 7 Währungseinheit 3

Artikel 8 Engere Vereine. Sondervereinbarungen 4

Artikel 9 Beziehungen mit der Organisation der Vereinten Nationen 4

Artikel 10 Beziehungen mit internationalen Organisationen 4

Kapitel II Beitritt zum bzw. Aufnahme in den Verein. Austritt aus dem Verein 4

Artikel 11 Beitritt zum bzw. Aufnahme in den Verein. Verfahren 4

Artikel 12 Austritt aus dem Verein. Verfahren 5

Kapitel III Aufbau des Vereins 5

Artikel 13 Organe des Vereins 5

Artikel 14 Kongress 6

Artikel 15 Außerordentliche Kongresse 6

Artikel 16 Verwaltungskonferenzen 6

Artikel 17 Verwaltungsrat 6

Artikel 18 Rat für Postbetrieb 6

Artikel 19 Sonderkommissionen 6

Artikel 20 Internationales Büro 6

Kapitel IV Finanzen des Vereins 7

Artikel 21 Ausgaben des Vereins. Beiträge der Mitgliedsländer 7

Titel II Vertragswerke des Vereins … ...7

Kapitel I Allgemeines 7

Artikel 22 Vertragswerke des Vereins 7

Artikel 23 Anwendung der Vertragswerke des Vereins auf Gebiete, deren internationale Beziehungen durch ein Mitgliedsland wahrgenommen werden 8

Artikel 24 Rechtsvorschriften der Länder 9

Kapitel II Annahme und Kündigung der Vertragswerke des Vereins 9

Artikel 25 Unterzeichnung, Beglaubigung, Ratifizierung und andere Formen der Annahme der Vertragswerke des Vereins 9

Artikel 26 Bekanntgabe der Ratifizierung bzw. der anderen Formen der Annahme der Vertragswerke des Vereins 9

Artikel 27 Beitritt zu den Abkommen 10

Artikel 28 Kündigung von Abkommen 10

Kapitel III Abänderung der Vertragswerke des Vereins 10

Artikel 29 Einbringung der Vorschläge 10

Artikel 30 Abänderung der Satzung 10

Artikel 31 Abänderung der Allgemeinen Verfahrensordnung, des Vertrages und der Abkommen 11

Kapitel IV Regelung von Streitfällen 11

Artikel 32 Schiedsgerichtsbarkeit 11

Titel III Schlussbestimmungen … .11

Artikel 33 Inkrafttreten und Geltungsdauer der Satzung 11

Siebentes Zusatzprotokoll zur Satzung des Weltpostvereins … . … 13

Artikel I Die Präambel hat zu lauten: 13

Artikel II (Neuer Artikel Ibis) Begriffsbestimmungen 14

Artikel III Artikel 22 Vertragswerke des Vereins hat zu lauten: 14

Artikel IV Artikel 30 Abänderung der Satzung hat zu lauten: 15

Artikel V Artikel 31 Abänderung der Allgemeinen Verfahrensordnung, des Vertrages und der Abkommen hat zu lauten: 15

Artikel IV Beitritt zum Zusatzprotokoll und zu den anderen Vertragswerken des Vereins 16

Artikel VII Inkrafttreten und Geltungsdauer des Zusatzprotokolls zur Satzung des Weltpostvereins 16

ALLGEMEINE VERFAHRENSORDNUNG DES WELTPOSTVEREINS … ...…17

(Anm.: wurde als eigene Rechtsvorschrift dokumentiert)

WELTPOSTVERTRAG … . … ..51

(Anm.: wurde als eigene Rechtsvorschrift dokumentiert)

ABKOMMEN ZU DEN POSTZAHLUNGSDIENSTEN … 100

(Anm.: wurde als eigene Rechtsvorschrift dokumentiert)

Präambel

Im Bestreben, durch die reibungslose Abwicklung der Postdienste völkerverbindend zu wirken und zur Erreichung der hohen Ziele der internationalen Zusammenarbeit auf kulturellem, sozialem und wirtschaftlichem Gebiet beizutragen, haben die Bevollmächtigten der Regierungen der vertragsschließenden Länder die vorliegende Satzung vorbehaltlich ihrer Ratifizierung verabschiedet.

Aufgabe des Vereins ist es, die nachhaltige Entwicklung weltweiter hochwertiger, effizienter und allgemein zugänglicher Postdienste mit dem Ziel zu fördern, die Kommunikation zwischen den Menschen dieser Erde zu erleichtern, und zwar durch:

–

Gewährleistung des freien Umlaufs der Postsendungen auf dem einheitlichen, aus zusammengeschlossenen Netzen bestehenden Postgebiet;

–

Förderung der Annahme zweckentsprechender gemeinsamer Normen und der Nutzung der Technologie;

–

Sicherung der allgemeinen und spezifischen Zusammenarbeit aller Beteiligten;

–

Begünstigung einer erfolgreichen technischen Zusammenarbeit

–

Berücksichtigung der Entwicklung von Kundenbedürfnissen.