§ 57b. Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie kann mit Verordnung festlegen, ob und inwieweit die jeweils zuständige Behörde im Interesse der Sicherheit der Luftfahrt die zur Vollziehung der nationalen und unionsrechtlichen Bestimmungen über ziviles Luftfahrtpersonal und die Schulung von zivilem Luftfahrtpersonal erforderlichen allgemeinen Hinweise (Zivilluftfahrtpersonal-Hinweise) oder Anweisungen (Zivilluftfahrtpersonal-Anweisungen) vorzuschreiben bzw. zu veröffentlichen hat. Diese Hinweise bzw. Anweisungen sind in luftfahrtüblicher Weise zu veröffentlichen.
57b LFG
Zivilluftfahrtpersonal-Hinweise und Zivilluftfahrtpersonal-Anweisungen
Zivilluftfahrt-Personalverordnung 20061aLaw
… der Sicherheit der Luftfahrt und der Zweckmäßigkeit mittels eines Zivilluftfahrt-Personalhinweises gemäß § 57b LFG festlegen, dass genau zu bestimmende unionsrechtliche Regelungen anzuwenden sind. Die entsprechende Festlegung ist von …
VfGH 24.11.2016, V24/2016Decision
… Auch sei §1b ZLPV 2006 nicht hinreichend determiniert, dasselbe gelte für §57b Luftfahrtgesetz, BGBl 253/1957, welcher die Verordnungsermächtigung für die ZLPV 2006 enthalte. Die angefochtenen Bestimmungen seien normativ, weshalb von …
24 Nov 2016 · JFT_20161124_16V00024_00
VwGH 05.03.2019, Ra 2018/03/0060Decision
Nach einer Wiedergabe der §§ 57b und 172a LFG und des § 1b ZLPV 2006 wurden die Zivilluftfahrtpersonalhinweise der belangten Behörde, (ACG) FCL 7 "Verfahren zum Nachweis der Sprachkompetenz gemäß VO (EU) Nr. 1178/2011 Anhang I, …
5 Mar 2019 · JWT_2018030060_20190305L00
Changed on 1 Aug 2021
§ 57b. Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie kann mit Verordnung festlegen, ob und inwieweit die jeweils zuständige Behörde im Interesse der Sicherheit der Luftfahrt die zur Vollziehung der nationalen und unionsrechtlichen Bestimmungen über ziviles Luftfahrtpersonal und die Schulung von zivilem Luftfahrtpersonal erforderlichen allgemeinen Hinweise (Zivilluftfahrtpersonal-Hinweise) oder Anweisungen (Zivilluftfahrtpersonal-Anweisungen) vorzuschreiben bzw. zu veröffentlichen hat. Diese Hinweise bzw. Anweisungen sind in luftfahrtüblicher Weise zu veröffentlichen.
- 1 Aug 2021 – todayin force
- 21 Jun 2013 – 1 Aug 2021earlier wording