22 LFG

Begriffsbestimmung

In forcesince 1 Sep 2026cited 6×
(1)

§ 22. Luftfahrtgerät ist

1.

ein Bau- oder Bestandteil, der Teil eines Luftfahrzeuges ist oder zum Betrieb eines Luftfahrzeuges bestimmt ist, oder

2.

ein Gerät, das selbständig im Fluge verwendet werden kann, ohne Luftfahrzeug (§ 11) oder unbemanntes Luftfahrzeug zu sein (zB Fesselballone), oder am Boden für den unmittelbaren Flugbetrieb oder für die Simulation eines Luftfahrzeuges verwendet werden kann (zB Startwinde und Flugsimulatoren).

(2)

Militärisches Luftfahrtgerät ist Luftfahrtgerät, das ausschließlich der Landesverteidigung dient. Alles übrige Luftfahrtgerät ist ziviles Luftfahrtgerät

  • Luftverkehrsregeln 20101Law

    … Klasse 1 (§ 24f LFG), unbemannte Wetterballone (§ 24i LFG) und selbständig im Fluge verwendbares Luftfahrtgerät (§ 22 LFG), soweit dies in den einzelnen Bestimmungen festgelegt ist, und 4. von der zuständigen Militärflugleitung …

  • OGH 13.10.1998, 5Ob228/98kDecision

    … Gemäß § 22 LFG seien Luftfahrtgeräte insbesondere Startgeräte, Drachen und Fesselballone. Nach den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zu § 22 LFG könne ein Drache nur Luftfahrtgeräte und nicht Luftfahrzeug sein, weil er ebenso …

    13 Oct 1998 · JJT_19981013_OGH0002_0050OB00228_98K0000_000

  • Luftverkehrsregeln 20141Law

    … 1 Z 11), unbemannte Freiballone und selbständig im Fluge verwendbares Luftfahrtgerät (§ 22 LFG), soweit dies in den einzelnen Bestimmungen festgelegt ist, 4. unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 2 (§ 24g LFG), wobei die für …

  • VwGH Rechtssatz, 83/13/0082Decision

    … dabei auf die Qualifikation der Tätigkeit keinen Einfluß (Hinweis auf Hofstätter/Reichel, Kommentar zum EStG 1972, § 22 Lfg Jänner 1976, Tz 28; Philipp, Kommentar zum GewStG, 17. Nachtrag, Juli 1983, Tz 1-10).

    30 May 1984 · JWR_1983130082_19840530X01

  • OGH Rechtssatz RS0110937, 5Ob228/98kDecision

    Modellflugzeuge sind Fluggeräte im Sinne des § 22 Abs 1 LFG.

    13 Oct 1998 · JJR_19981013_OGH0002_0050OB00228_98K0000_001

  • VwGH Rechtssatz, 88/13/0007Decision

    … dabei auf die Qualifikation der Tätigkeit keinen Einfluß (Hinweis auf Hofstätter/Reichel, Kommentar zum EStG 1972, § 22 Lfg Jänner 1976, Tz 28; Philipp, Kommentar zum GewStG, 17. Nachtrag, Juli 1983, Tz 1-10).

    5 Apr 1989 · JWR_1988130007_19890405X01