6 EisbG

No longer in forcecited 11×
(1)

§ 6. Haupt- und Kleinseilbahnen sind für den öffentlichen Verkehr bestimmte durch Seile oder ähnliche Fördermittel bewegte Verkehrseinrichtungen.

(2)

Als Hauptseilbahnen gelten

1.

Standseilbahnen, deren Fahrbetriebsmittel auf, unter oder neben festen Führungen fahren;

2.

Seilschwebebahnen, deren geschlossene Fahrbetriebsmittel mit einem oder mehreren Seilen betrieblich lösbar oder nicht lösbar verbunden sind (Pendelbahnen, Umlaufbahnen und dergleichen);

3.

Seilschwebebahnen mit offenen Fahrbetriebsmitteln, die mit einem oder mehreren Seilen betrieblich lösbar verbunden sind (Sesselbahnen).

(3)

Als Kleinseilbahnen gelten

1.

Seilschwebebahnen mit offenen Fahrbetriebsmitteln, die mit dem Seil betrieblich nicht lösbar verbunden sind (Sessellifte);

2.

Sessellifte, die im Winter als Schlepplifte betrieben werden (Kombilifte);

3.

Beförderungseinrichtungen, bei denen die Fahrbetriebsmittel auf dem Boden nicht spurgebunden durch ein Seil fortbewegt werden, sowie Rückholanlagen von Sommerrodelbahnen (Schräglifte).

(4)

Nicht unter die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes fallen:

1.

Beförderungsanlagen ohne Fahrbetriebsmittel, bei denen die mit Skiern oder anderen Sportgeräten auf dem Boden gleitenden oder fahrenden Personen durch ein Seil fortbewegt werden (Schlepplifte);

2.

spurgebundene, durch Seile bewegte Anlagen, die Beförderungszwecken innerhalb von Bauwerken dienen.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • OGH 14.04.1966, 2Ob66/66Decision

    14 Apr 1966 · JJT_19660414_OGH0002_0020OB00066_6600000_000

  • OGH 20.10.2005, 2Ob93/05yDecision

    … hier noch maßgeblich ist, auch Haupt- und Kleinseilbahnen, wobei eine Einseilumlaufbahn als Hauptseilbahn iSd § 6 Abs 2 EisbG (nunmehr: § 2 SeilbG 2003, BGBl I 103/2003) gilt. Der Oberste

    20 Oct 2005 · JJT_20051020_OGH0002_0020OB00093_05Y0000_000

  • OGH 21.09.1976, 5Ob649/76Decision

    … in Betracht gezogen hat, weil er solche Anlagen nicht als Eisenbahnen im technischen Sinn gewertet wissen wollte (§ 6 Abs 3 Eisenbahngesetz 1957, BGBl 60). Dementsprechend kann auch nicht die strenge Haftung in Betracht gezogen werden, …

    21 Sep 1976 · JJT_19760921_OGH0002_0050OB00649_7600000_000

  • OGH 14.09.1995, 2Ob13/94Decision

    Schlepplifte sind nach § 6 Abs 3 EisbG 1957 nicht als Eisenbahnen anzusehen und unterlagen nicht dem EKHG. Durch Artikel I des BG vom 14.12.1977, BGBl 676 wurden Schlepplifte in den Anwendungsbereich des EKHG einbezogen. Damit fallen auch …

    14 Sep 1995 · JJT_19950914_OGH0002_0020OB00013_9400000_000

  • VwGH 21.02.1975, 0419/73Decision

    … Als Hauptseilbahnen definiert § 6 Abs. 1 EisbG für den öffentlichen Verkehr bestimmte Standseilbahnen sowie Seilschwebebahnen mit Pendelbetrieb oder mit Umlaufbetrieb, wenn bei letzteren die Fahrbetriebsmittel mindestens zwei Personen …

    21 Feb 1975 · JWT_1973000419_19750221X00

  • Seilbahnüberprüfungs-Verordnung1Law

    … dieser Verordnung nicht berührt. (2) Seilbahnen im Sinne dieser Verordnung sind Haupt- und Kleinseilbahnen gemäß § 6 Abs. 2 und 3 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60/1957, idF des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 899/1993. (3) Behörde im …

  • OGH 14.09.1966, 7Ob135/66Decision

    14 Sep 1966 · JJT_19660914_OGH0002_0070OB00135_6600000_000

  • VwGH 27.06.2025, Ra 2025/03/0060Decision

    … Nr. 452/1992, mit dem § 6 EisbG derart geändert wurde, dass als (in die Zuständigkeit des Landeshauptmannes fallende) Kleinseilbahnen u.a. auch „Seilschwebebahnen mit offenen Fahrbetriebsmitteln, die mit dem Seil betrieblich nicht …

    27 Jun 2025 · JWT_2025030060_20250627L00

  • OGH Rechtssatz RS0074773, 2Ob13/94 u.a.Decision

    … hier noch maßgeblich ist) auch Haupt- und Kleinseilbahnen, wobei eine Einseilumlaufbahn als Hauptseilbahn iSd §6 Abs2 EisbG (nunmehr: §2 SeilbG2003, BGBlI103/2003) gilt. (T1)

    14 Sep 1995 · JJR_19950914_OGH0002_0020OB00013_9400000_001

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2025/03/0060Decision

    … Nr. 452/1992, mit dem § 6 EisbG derart geändert wurde, dass als (in die Zuständigkeit des Landeshauptmannes fallende) Kleinseilbahnen u.a. auch "Seilschwebebahnen mit offenen Fahrbetriebsmitteln, die mit dem Seil betrieblich nicht …

    27 Jun 2025 · JWR_2025030060_20250627L01