39 EisbG

Einführung eines Sicherheitsmanagementsystems

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§ 39. Ein Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz in Österreich und ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen haben und sonstige Eisenbahnunternehmen können ein Sicherheitsmanagementsystem einzuführen, um vor Betriebsaufnahme sicherzustellen:

1.

die Erreichung der gemeinsamen Sicherheitsziele;

2.

die Erfüllung der in Verordnungen nach § 19 festgelegten grundlegenden Anforderungen und der in den Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität festgelegten Sicherheitsanforderungen;

3.

die Anwendung der einschlägigen Teile der gemeinsamen Sicherheitsmethoden.

The 10 that are cited most themselves, of 59.

  • Wasserrechtsgesetz 1959127Law

    … einen Wasserverband nach §§ 75, 76 oder 88 zwangsweise einbezogen werden soll. (5) Im Bewilligungsverfahren gemäß §§ 38 und 39 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, für Herstellungen und Maßnahmen im Gefährdungsbereiche der …

  • VwGH 22.11.2016, Ra 2016/03/0025Decision

    … Ähnliches galt auch für die Regelung über den Gefährdungsbereich, die schon in der Stammfassung in § 39 Abs 3 EisbG die behördliche Bewilligungspflicht unter anderem für eine Bauführung im Gefährdungsbereich der Eisenbahn - unter …

    22 Nov 2016 · JWT_2016030025_20161122L00

  • Straßenverkehrsordnung 196036Law

    … aus sichtbar sind, nur dann anordnen, wenn die Eisenbahnbehörde festgestellt hat, daß dagegen keine Bedenken nach § 39 Abs. 1 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60/1957, bestehen. (2) Die Armzeichen und Lichtzeichen sind von den …

  • Forstgesetz 197558Law

    … eine Gefährdung von Eisenbahnanlagen verbunden sein kann, darf die Bringung, unbeschadet der Bestimmungen des § 39 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 70, nur im Einvernehmen mit dem für die Verkehrsanlage örtlich zuständigen …

  • VwGH 30.06.1999, 98/03/0335Decision

    … eines Abstandes von 15 m links und rechts der Gleisachse eine Gefährdung der Bahnstrecke im Brandfall im Sinne des § 39 Abs. 1 EisbG darstelle. Aus § 41 Abs. 1 und Abs. 2 ergebe sich, dass die Behörde nur die Beseitigung eines durch …

    30 Jun 1999 · JWT_1998030335_19990630X00

  • VwGH 31.03.1982, 81/03/0213Decision

    … von Verkehrsflächen, Errichtung einer Halle), um die Erteilung einer eisenbahnrechtlichen Bewilligung gemäß § 39 des Eisenbahngesetzes 1957 anzusuchen. Im Rahmen der mündlichen Verhandlung vom 4. August 1981 gaben auch die anwesenden …

    31 Mar 1982 · JWT_1981030213_19820331X00

  • VwGH 06.11.2024, Ro 2023/03/0036Decision

    … 3 EisbG). Ähnliches galt auch für die Regelung über den Gefährdungsbereich, die schon in der Stammfassung in § 39 Abs. 3 EisbG die behördliche Bewilligungspflicht unter anderem für eine Bauführung im Gefährdungsbereich der …

    6 Nov 2024 · JWT_2023030036_20241106J00

  • OGH 13.01.1965, 7Ob237/64Decision

    13 Jan 1965 · JJT_19650113_OGH0002_0070OB00237_6400000_000

  • VwGH 14.12.1983, 83/03/0226Decision

    "Herrn MK, Transportunternehmer in Salzburg, W-weg 1, wird gemäß § 41 Abs. 1 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60 in Verbindung mit § 39 Eisenbahngesetz 1957 aufgetragen:

    14 Dec 1983 · JWT_1983030226_19831214X00

  • VwGH 30.06.1999, 98/03/0341Decision

    … diese Kostenentscheidung damit, dass die Verbotswidrigkeit der "verhandlungsgegenständlichen Handlung" im Sinne des § 39 Abs. 1 Eisenbahngesetz 1957 erst im Rahmen des Verfahrens einwandfrei zutage getreten sei. Es erscheine daher …

    30 Jun 1999 · JWT_1998030341_19990630X00