41 Schiffsregisterverfügung

In forcesince 1 Jan 1941cited 1×

§ 41

Abteilung II: Die Eigentümer

(1)

In der zweiten Abteilung sind einzutragen:

1.

in Spalte 1: die laufende Nummer der Eintragung in Spalte 2;

2.

in Spalte 2:

a)

der Eigentümer des Schiffs oder die Miteigentümer,

b)

bei mehreren Eigentümern die im § 51 der Schiffsregisterordnung vorgeschriebenen Angaben;

3.

in Spalte 3: bei mehreren Miteigentümern die Größe der den einzelnen Miteigentümern gehörenden Anteile in Form eines Bruchs; bei Alleineigentum ist ein waagrechter Strich zu ziehen;

4.

in Spalte 4: die laufende Nummer der Eintragung in Spalte 2 und 3, zu der die Eintragung in Spalte 5 gehört;

5.

in Spalte 5:

a)

bei der ersten Eintragung des Schiffs der Grund des Erwerbs, bei Eigentumsänderungen die Grundlage der Eintragung (vgl. § 34 Abs. 1 Nr. 5a);

b)

der Verzicht auf das Eigentum;

c)

die Vormerkungen und Widersprüche, die sich auf das Eigentum beziehen, sowie Beschränkungen des Eigentümers in der Verfügung über das Eigentum;

d)

die Schutzvermerke (§ 28 Abs. 2, § 81 Abs. 1 der Schiffsregisterordnung), die sich auf das Eigentum beziehen;

e)

die Änderungen der Namen, Firmen und sonstigen in Spalte 2 eingetragenen Bezeichnungen;

f)

die Löschung der eingetragenen Vormerkungen, Widersprüche, Verfügungsbeschränkungen und Schutzvermerke.

(2)

Die Eintragungen sind in Spalte 5 zu unterschreiben.