35 EisBG

In forcesince 2 Jun 1874cited 1×
(1)

In Ansehung der Bahnen oder Bahnstrecken, welche zur Zeit des Eintrittes der Wirksamkeit dieses Gesetzes bereits im Betriebe stehen, hat die Unternehmung binnen einem Jahre nach diesem Zeitpuncte die im §. 19, Zahl 1 und 2, bezeichneten Verzeichnisse und Mappen der politischen Bezirksbehörde vorzulegen.

(2)

Diese hat zu untersuchen, ob die von der Unternehmung gemachten Angaben mit dem thatsächlichen Besitzstande übereinstimmen, ob insbesondere die in den Verzeichnissen und Mappen aufgeführten Grundstücke als Eisenbahngrundstücke (§. 2) anzusehen sind und sohin die richtig befundenen oder nach dem Ergebnisse der gepflogenen Erhebungen richtig gestellten Verzeichnisse und Mappen mit der Bestätigung der Richtigkeit zu versehen.

  • VwGH 21.02.1975, 0419/73Decision

    … auszuführenden Doppelsesselbahn in X zum A (A-bahn III und IV) die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung gemäß §§ 35 und 36 EisBG unter folgenden Bedingungen:

    21 Feb 1975 · JWT_1973000419_19750221X00