6 Giftliste-Meldeverordnung

No longer in force
(1)

§ 6. Diese Verordnung tritt mit dem ihrer Kundmachung folgenden Tag in Kraft. Gleichzeitig tritt die Giftliste-Nachmeldeverordnung, BGBl. Nr. 210/1989, außer Kraft.

(2)

Diese Verordnung wurde unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG, mit der das Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften nach Richtlinie 83/189/EWG in der Fassung der Richtlinien 88/182/EWG und 94/10/EG kodifiziert wird, der Europäischen Kommission notifiziert (Notifikationsnummer 98/411/A).