1 TGEisb

No longer in force
1.

Abschnitt

Allgemeines

Anwendungsbereich

(1)

§ 1. Dieses Bundesgesetz gilt, unbeschadet veterinärrechtlicher Vorschriften, nach Maßgabe der Abs. 2 und 3, für den Transport folgender lebender Tiere auf der Eisenbahn:

1.

Einhufer sowie Tiere der Gattung Rind, Schaf, Ziege und Schwein, soweit sie Haustiere sind;

2.

Geflügel, Stubenvögel und Hauskaninchen;

3.

Hunde und Hauskatzen;

4.

sonstige Säugetiere und sonstige Vögel;

5.

sonstige Wirbeltiere und kaltblütige Tiere.

(2)

Die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes sind nicht anzuwenden:

1.

auf den Transport von Tieren auf der Eisenbahn, die ohne kommerzielle Absicht des Berechtigten transportiert werden;

2.

auf den Transport einzelner Tiere auf der Eisenbahn, die von einer natürlichen Person begleitet werden;

3.

auf den Transport von Tieren auf der Eisenbahn, der im Rahmen des Einsatzes des Bundesheers gemäß § 2 Abs. 1 des Wehrgesetzes 1990, BGBl. Nr. 305, sowie bei der unmittelbaren Vorbereitung eines solchen Einsatzes durchgeführt wird, sofern eine entsprechende Aufsicht das Wohl der Tiere gewährleistet.

(3)

§ 3 gilt nicht für kaltblütige Tiere, soweit diese keiner Betreuung während des Transportes bedürfen.