11 Weingesetz-Bezeichnungsverordnung

Code bei Angabe eines Vermarktungsteilnehmers

No longer in force
(1)

§ 11. Nach Maßgabe der Abs. 2 bis 4 kann ein Code verwendet werden, wenn der Name oder der Firmenname einer anderen Person, die an der Vermarktung des Erzeugnisses beteiligt ist (Vermarktungsteilnehmer), sowie die Gemeinde oder der Ortsteil, in der oder in dem sie ihren Hauptsitz hat, in der Etikettierung angegeben werden.

(2)

Bei Erzeugnissen - ausgenommen Schaumwein und Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure - kann anstelle des Abfüllers, des Hauptsitzes oder gegebenenfalls des Abfüllorts als Code die Betriebsnummer und die Postleitzahl angegeben werden.

(3)

Bei eingeführten Erzeugnissen - ausgenommen Schaumwein und Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure -, die im Inland in Behältnisse mit einem Nennvolumen bis zu 60 Litern abgefüllt worden sind, kann anstelle des Abfüllers, des Hauptsitzes und gegebenenfalls des Abfüllorts als Code die Betriebsnummer und die Postleitzahl angegeben werden.

(4)

Bei Schaumwein oder Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure ist anstelle des Herstellers und des Hauptsitzes als Code die Betriebsnummer und die Postleitzahl anzugeben, wenn Begriffe wie „Vertrieb“, „Verkauf durch ...“, „Hausmarke“, „Sonderabfüllung“ oder andere gleichwertige Begriffe nicht angegeben werden.

Changed on 24 Jul 1999

Code bei Angabe eines Vermarktungsteilnehmers

(4) Bei Schaumwein oder Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure ist anstelle des Herstellers und des Hauptsitzes als Code die Betriebsnummer und die Postleitzahl anzugeben, wenn Begriffe wie „Vertrieb''“, „Verkauf durch ...''“, „Hausmarke''“, „Sonderabfüllung''“ oder andere gleichwertige Begriffe nicht angegeben werden.

  1. 24 Jul 1999 – 2 Apr 2011earlier wording
  2. 28 Mar 1997 – 24 Jul 1999earlier wording