§ 4. Problemstoffe sind gefährliche Abfälle gemäß § 3 oder Altöle gemäß § 21 AWG, die üblicherweise in privaten Haushalten anfallen. Weiters gelten als Problemstoffe jene gefährlichen Abfälle oder Altöle aller übrigen Abfallerzeuger, die nach Art und Menge mit privaten Haushalten vergleichbar sind. Diese Abfälle gelten solange als Problemstoffe, als sie sich in der Gewahrsame der genannten Abfallerzeuger befinden.
4 Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle
Problemstoffe
No longer in force
Changed on 1 Jul 2000
§ 4. Problemstoffe sind gefährliche Abfälle gemäß § 3 oder Altöle gemäß § 21 AWG, die üblicherweise in privaten Haushalten anfallen. Weiters gelten als Problemstoffe jene gefährlichen Abfälle oder bei Einrichtungen mit einem Altöle aller übrigen Abfallerzeuger, die nach Menge und ZusammensetzungArt und Menge mit privaten Haushalten vergleichbaren Abfallaufkommen üblicherweise anfallenvergleichbar sind. Diese Abfälle gelten solange als Problemstoffe, als sie sich in der Gewahrsame der genannten Abfallerzeuger befinden.
- 1 Jul 2000 – 1 Oct 2020earlier wording
- 1 Mar 1998 – 1 Jul 2000earlier wording