1 IG-L

Ziele des Gesetzes

In forcesince 19 Aug 2010cited 10×
(1)

§ 1. Ziele dieses Bundesgesetzes sind

1.

der dauerhafte Schutz der Gesundheit des Menschen, des Tier- und Pflanzenbestands, ihrer Lebensgemeinschaften, Lebensräume und deren Wechselbeziehungen sowie der Kultur- und Sachgüter vor schädlichen Luftschadstoffen sowie der Schutz des Menschen vor unzumutbar belästigenden Luftschadstoffen;

2.

die vorsorgliche Verringerung der Immission von Luftschadstoffen und

3.

die Bewahrung der besten mit nachhaltiger Entwicklung verträglichen Luftqualität in Gebieten, die bessere Werte für die Luftqualität aufweisen als die in den Anlagen 1, 2 und 5 oder in einer Verordnung gemäß § 3 Abs. 5 genannten Immissionsgrenz- und -zielwerte, sowie die Verbesserung der Luftqualität durch geeignete Maßnahmen in Gebieten, die schlechtere Werte für die Luftqualität aufweisen als die in den Anlagen 1, 2 und 5 oder in einer Verordnung gemäß § 3 Abs. 5 genannten Immissionsgrenz- und -zielwerte.

(2)

Zur Erreichung dieser Ziele (Abs. 1) wird ein Instrumentarium insbesondere zur vorsorglichen Verringerung der Immission von Luftschadstoffen und für gebietsbezogene Maßnahmen zur Verringerung der durch den Menschen beeinflußten (anthropogenen) Emission und der Immission von Luftschadstoffen geschaffen.

  • VfGH 06.10.2008, V52/07Decision

    … Das Minimierungsgebot ist sowohl Bestandteil des §1 IG-L als auch des §17 Abs2 UVP-G 2000 …

    6 Oct 2008 · JFT_09918994_07V00052_00

  • VwGH 28.02.2017, Ra 2017/11/0002Decision

    … zur Verringerung der durch den Menschen beeinflussten Immission und der Immission von Luftschadstoffen geschaffen (§ 1 Abs. 2 IG-L). Dieses Instrumentarium umfasst auch die Festlegung von - mit Verordnung anzuordnenden (§ 10 IG-L) - …

    28 Feb 2017 · JWT_2017110002_20170228L00

  • VwGH 26.06.2012, 2010/07/0161Decision

    … Laut § 1 Abs. 1 dieser Verordnung umfasst das Sanierungsgebiet unter anderem auch den Bezirk T zur Gänze. Gemäß § 1 Abs. 2 leg. cit. gelten die Maßnahmen (§§ 2 bis 5) für das gesamte Sanierungsgebiet. In den §§ 2 bis 6 sind …

    26 Jun 2012 · JWT_2010070161_20120626X00

  • VwGH 24.05.2012, 2008/07/0062Decision

    Wie schon aus § 1 Abs. 1 IG-L i.d.F. der Novelle BGBl. I Nr. 34/2003 zu ersehen ist, sind Ziele dieses Bundesgesetzes (Z. 1) der dauerhafte Schutz der Gesundheit des Menschen, des Tier- und Pflanzenbestands, ihrer Lebensgemeinschaften, …

    24 May 2012 · JWT_2008070062_20120524X00

  • VwGH 28.03.2006, 2003/03/0177Decision

    Das zur Erreichung der in § 1 Abs 1 IG-L gesteckten Ziele festgelegte Instrumentarium (§ 1 Abs 2 IG-L) beinhaltet die Festlegung von Immissionsgrenzwerten (§ 3 IG-L), die durch einen Maßnahmenkatalog im Sinne des § 10 IG-L zu sichern …

    28 Mar 2006 · JWT_2003030177_20060328X00

  • VfGH 27.11.2003, B251/03Decision

    … Nachdem es ein gemäß §1 Abs1 Z3 IG-L rechtsverbindliches Ziel darstellt, die Luftqualität durch geeignete Maßnahmen in Gebieten zu verbessern, die schlechtere Werte für die Luftqualität aufweisen als sie in den Anlagen zum IG-L als …

    27 Nov 2003 · JFT_09968873_03B00251_00

  • VfGH 03.03.2005, V64/04Decision

    … insb. §§1 und 10 Abs1 IG-L), nicht in Einklang zu bringen. Die Ausdehnung des Nachtverbotes ist daher auch aus diesen Gründen als gesetzwidrig anzusehen."

    3 Mar 2005 · JFT_09949697_04V00064_00

  • VwGH Rechtssatz, 2008/07/0062Decision

    24 May 2012 · JWR_2008070062_20120524X01

  • VwGH Rechtssatz, 2008/07/0062Decision

    24 May 2012 · JWR_2008070062_20120524X02

  • VwGH Rechtssatz, 2003/03/0177Decision

    Das zur Erreichung der in § 1 Abs 1 IG-L gesteckten Ziele festgelegte Instrumentarium (§ 1 Abs 2 IG-L) beinhaltet die Festlegung von Immissionsgrenzwerten (§ 3 IG-L), die durch einen Maßnahmenkatalog im Sinne des § 10 IG-L zu sichern …

    1 Mar 2003 · JWR_2003030177_20060328X02