1 TG-TV

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1.

Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

Transportfahrzeuge und Transportbehältnisse

(1)

§ 1. Die zur Beförderung von Tieren verwendeten Transportfahrzeuge und Transportbehältnisse müssen

1.

leicht zu reinigen und ausbruchsicher gebaut sein, sodaß sich die Tiere nicht verletzen, ihnen kein unnötiges Leid verursacht wird und ihre Sicherheit gewährleistet ist;

2.

über einen rutschfesten Boden verfügen, der stark genug ist, um das Gewicht der transportierten Tiere zu tragen; ist er nicht dicht gefugt oder weist er Löcher auf, so muß er glatt sein, damit sich die Tiere nicht verletzen;

3.

auf jeder Ebene genügend freien Raum vorsehen, um eine ausreichende Belüftung über den Tieren sicherzustellen, wenn diese sich in ihrer natürlichen, stehenden Haltung befinden, und um zu gewährleisten, daß ihre natürlichen Bewegungen in keiner Weise gehemmt werden;

4.

mit Begrenzungsvorrichtungen ausgestattet sein, um die beförderten Tiere gegen die Bewegungen des Transportfahrzeuges zu schützen;

5.

mit einer ausreichenden Menge an Einstreu zur Aufnahme der Exkremente versehen sein, sofern der gleiche Zweck nicht durch ein anderes, mindestens gleichwertiges Verfahren erreicht wird oder sofern die Exkremente nicht regelmäßig beseitigt werden.

(2)

Transportfahrzeuge sind mit einer Abdeckung zu versehen, die einen wirksamen Schutz vor ungünstigen Witterungsverhältnissen bietet sowie mit einer geeigneten Beleuchtung auszustatten, um die Betreuung der Tiere zu ermöglichen.

(3)

Transportbehältnisse müssen so gebaut sein, daß die Überwachung und Betreuung der Tiere ermöglicht wird und sind so aufzustellen, daß die Luftzufuhr nicht beeinträchtigt wird. Die Behältnisse müssen aufrecht stehen und dürfen keinen starken Stößen oder Erschütterungen ausgesetzt werden.

  • VwGH 18.11.2003, 2002/03/0020Decision

    2. § 16 Abs. 2 Z 1 TGSt iVm § 1 Abs. 1 Z 3 der Tiertransportmittelverordnung, BGBl. Nr. 679/1996, verletzt, weshalb über ihn gemäß § 16 Abs. 2 Z 1 TGSt eine Geldstrafe von

    18 Nov 2003 · JWT_2002030020_20031118X00

  • VwGH Rechtssatz, 2002/03/0020Decision

    … Nr. 411/1994 (TGSt 1994), verletzt, 2. § 16 Abs. 2 Z 1 TGSt 1994 iVm § 1 Abs. 1 Z 3 der Tiertransportmittelverordnung, BGBl. Nr. 679/1996 (TGTV 1997), verletzt, und 3. § 16 Abs. 2 Z 1 TGSt 1994 iVm § 1 Abs. 1 Z 5 TGTV 1997 verletzt. …

    18 Nov 2003 · JWR_2002030020_20031118X01