18 Deponieverordnung

Deponiebasisdichtung

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§ 18. Bei allen Deponien, ausgenommen Bodenaushubdeponien, ist auf dem Deponierohplanum der Sohl- und Böschungsflächen eine Deponiebasisdichtung zu errichten, die in Verbindung mit einem Basisentwässerungssystem ein Austreten von Deponiesickerwasser in den Untergrund verhindert.

(2)

Die Deponiebasisdichtung von Baurestmassendeponien ist mit einer mindestens zweilagigen mineralischen Dichtungsschicht mit einer Dicke von mindestens 20 cm und maximal 27 cm pro Lage in verdichtetem Zustand mit einer Gesamtdicke von mindestens 50 cm herzustellen.

(3)

Die Deponiebasisdichtung von Reststoff- und Massenabfalldeponien ist mit einer Kombinationsdichtung, bestehend aus einer mindestens dreilagigen mineralischen Dichtungsschicht mit einer Dicke von mindestens 20 cm und maximal 27 cm pro Lage in verdichtetem Zustand, mit einer Gesamtdicke von mindestens 75 cm, und einer direkt aufliegenden PE-HD-Kunststoffdichtungsbahn mit einer Mindestdicke von 2,5 mm herzustellen.

(4)

Abweichend von Abs. 2 und 3 ist die Ausführung alternativer Deponiebasisdichtungen zulässig, wenn eine technisch gleichwertige Dichtungswirkung und Beständigkeit nachgewiesen werden kann und zumindest ein- oder mehrlagige mineralische Dichtungsschichten in einer Mindestdicke von 20 cm für Baurestmassendeponien und 40 cm für Reststoff- und Massenabfalldeponien enthalten sind.

(5)

Abweichend von Abs. 2, 3 und 4 ist die Ausführung von alternativen Deponiebasisdichtungen oder Sonderkonstruktionen für Böschungsneigungen steiler 1:2 zulässig, wenn eine technisch gleichwertige Dichtungswirkung und Beständigkeit nachgewiesen werden kann.

(6)

Die Oberfläche der Deponiebasisdichtung hat unter Berücksichtigung allfälliger Setzungen ein Längsgefälle von mindestens 2% und ein Quergefälle von mindestens 3% aufzuweisen.

(7)

Für mineralische Dichtungsschichten sowie für Kunststoffdichtungsbahnen ist die Anlage 3 anzuwenden.

  • VwGH 10.12.1998, 98/07/0128Decision

    Weiters sind gemäß § 18 Abs. 5 Deponieverordnung, BGBl. Nr. 164/1996, zulässige alternative Deponiebasisdichtungen oder Sonderkonstruktionen für Böschungsneigungen steiler 1 : 2 als Deponiebasisdichtung im Sinne dieses Bundesgesetzes …

    10 Dec 1998 · JWT_1998070128_19981210X00

  • VwGH 03.07.2003, 2002/07/0167Decision

    "Weiters sind gemäß § 18 Abs. 5 Deponieverordnung, BGBl. Nr. 164/1996, zulässige alternative Deponiebasisdichtungen oder Sonderkonstruktionen für Böschungsneigungen steiler 1 : 2 als Deponiebasisdichtung im Sinne dieses …

    3 Jul 2003 · JWT_2002070167_20030703X00

  • VwGH 20.02.2003, 2001/07/0167Decision

    … dass auch gemäß § 18 Abs. 5 Deponieverordnung die Ausführung alternativer Deponiebasisdichtungen zulässig sei, wenn eine technisch gleichwertige Dichtungswirkung und Beständigkeit nachgewiesen werden könne und zumindest ein- oder …

    20 Feb 2003 · JWT_2001070167_20030220X00

  • Deponieverordnung 200845Law

    … eine gemäß § 18 Abs. 4 oder 5 der Deponieverordnung, BGBl. Nr. 164/1996, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 49/2004, (im Folgenden: Deponieverordnung 1996) zulässige alternative Deponiebasisdichtung oder Sonderkonstruktion für …

  • VwGH 12.12.2002, 98/07/0159Decision

    … Weiters sind gemäß § 18 Abs. 5 Deponieverordnung, BGBl. Nr. 164/1996, zulässige alternative Deponiebasisdichtungen oder Sonderkonstruktionen für Böschungsneigungen steiler 1:2 als Deponiebasisdichtung im Sinne dieses Bundesgesetzes …

    12 Dec 2002 · JWT_1998070159_20021212X00

  • VwGH 16.12.2004, 2001/07/0165Decision

    § 18 der Deponieverordnung lautet:

    16 Dec 2004 · JWT_2001070165_20041216X00

  • VwGH 23.03.2006, 2005/07/0109Decision

    … Weiters sind gemäß § 18 Abs. 5 Deponieverordnung, BGBl. Nr. 164/1996, zulässige alternative Deponiebasisdichtungen oder Sonderkonstruktionen für Böschungsneigungen steiler 1:2 als Deponiebasisdichtung im Sinne dieses Bundesgesetzes …

    23 Mar 2006 · JWT_2005070109_20060323X00

  • VwGH 10.06.1999, 98/07/0001Decision

    § 18 Abs. 1 der Deponieverordnung schreibt vor, dass bei allen Deponien, ausgenommen Bodenaushubdeponien, auf dem Deponierohplanum der Sohl- und Böschungsflächen eine Deponiebasisdichtung zu errichten ist, die in Verbindung mit einem …

    10 Jun 1999 · JWT_1998070001_19990610X00

  • VwGH Rechtssatz, 2008/17/0156Decision

    … wie er in der Deponieverordnung vorgegeben ist, davon aus, dass eine Abdichtung der Deponieböschungen im Sinne des § 18 Abs. 5 der Deponieverordnung nicht erforderlich sei, und wird dieser Ausspruch - wie hier - rechtskräftig, ist damit …

    17 Jun 2009 · JWR_2008170156_20090617X01