30 GTG

Sorgfalts-, Informations- und Mitteilungspflichten

In forcesince 1 Dec 2005cited 1×
(1)

§ 30. Wer Arbeiten mit GVO durchführt, hat alle nach dem Stand von Wissenschaft und Technik im Interesse der Sicherheit (§ 1 Z 1) notwendigen Vorkehrungen und Maßnahmen zu treffen.

(2)

Der Betreiber hat sich auch nach Beginn der Arbeiten mit GVO über alle im Zusammenhang mit der Durchführung dieser Arbeiten stehenden Tatsachen und Umstände zu informieren, die nach dem Stand von Wissenschaft und Technik geeignet sind, die Sicherheit (§ 1 Z 1) zu gefährden.

(3)

Der Betreiber hat Tatsachen und Umstände gemäß Abs. 2 sowie die endgültige Einstellung aller Arbeiten mit GVO unverzüglich der Behörde schriftlich zu melden.

  • Systemverordnung3Law

    … vorgesehenen organisatorischen und technischen Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. (3) Auf die Meldepflicht gemäß § 30 Abs. 3 GTG ist Bedacht zu nehmen. (4) Der Betreiber hat die gemäß § 2 vorgeschriebenen Sicherheitsmaßnahmen …