§ 5. Es ist verboten, die in Anlage 2 unter Z 1, 6 und 7 (Anm.: Anlage nicht darstellbar) angeführten Waren sowie Sauergemüse und Sauerpilze der Z 9 mit einem höheren pH-Wert als 4,5 in Verkehr zu bringen; bei Gabelbissen der Z 6 und Feinkosterzeugnissen der Z 7 darf der pH-Wert im Mayonnaiseanteil diesen Wert nicht überschreiten.
5 Konservierungsmittelverordnung
No longer in forcecited 2×
VwGH 27.11.1995, 93/10/0067Decision
… Er habe dadurch § 74 des Lebensmittelgesetzes 1975 in Verbindung mit § 5 der Konservierungsmittelverordnung, BGBl. Nr. 429/1977, übertreten, weshalb über ihn gemäß § 74 Abs. 4 Z. 1 LMG 1975 eine Geldstrafe in der Höhe von S …
27 Nov 1995 · JWT_1993100067_19951127X00
VwGH 17.03.1997, 93/10/0066Decision
… wurde dem Beschwerdeführer eine Verwaltungsübertretung gemäß § 74 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG 1975) iVm § 5 der Konservierungsmittelverordnung zur Last gelegt. Das strafbare Verhalten wurde dabei wie folgt umschrieben:
17 Mar 1997 · JWT_1993100066_19970317X00
- 1 Jul 1994 – 6 Nov 1998earlier wording