5 Konservierungsmittelverordnung

No longer in forcecited 2×

§ 5. Es ist verboten, die in Anlage 2 unter Z 1, 6 und 7 (Anm.: Anlage nicht darstellbar) angeführten Waren sowie Sauergemüse und Sauerpilze der Z 9 mit einem höheren pH-Wert als 4,5 in Verkehr zu bringen; bei Gabelbissen der Z 6 und Feinkosterzeugnissen der Z 7 darf der pH-Wert im Mayonnaiseanteil diesen Wert nicht überschreiten.

  • VwGH 27.11.1995, 93/10/0067Decision

    … Er habe dadurch § 74 des Lebensmittelgesetzes 1975 in Verbindung mit § 5 der Konservierungsmittelverordnung, BGBl. Nr. 429/1977, übertreten, weshalb über ihn gemäß § 74 Abs. 4 Z. 1 LMG 1975 eine Geldstrafe in der Höhe von S …

    27 Nov 1995 · JWT_1993100067_19951127X00

  • VwGH 17.03.1997, 93/10/0066Decision

    … wurde dem Beschwerdeführer eine Verwaltungsübertretung gemäß § 74 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG 1975) iVm § 5 der Konservierungsmittelverordnung zur Last gelegt. Das strafbare Verhalten wurde dabei wie folgt umschrieben:

    17 Mar 1997 · JWT_1993100066_19970317X00