15 FMG 1993

Hygiene

No longer in forcecited 2×
(1)

§ 15. Wer gewerblich Futtermittel, Zusatzstoffe oder Vormischungen herstellt, behandelt oder in Verkehr bringt, hat vorzusorgen, daß sie nicht durch äußere Einwirkung hygienisch nachteilig beeinflußt werden, soweit dies nach dem Stand der Wissenschaft und Technik möglich und zumutbar ist.

(2)

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft hat, soweit dies zum Schutz der Gesundheit von Menschen und Tieren geboten ist, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz durch Verordnung

1.

Anforderungen an die hygienische Beschaffenheit von Futtermitteln festzusetzen,

2.

Verfahren zur Gewährleistung eines einwandfreien Hygienestatus von Futtermitteln vorzuschreiben und

3.

Art und Umfang der Hygienekontrollen bei Futtermitteln zu bestimmen.

  • VwGH 26.04.1995, 92/07/0175Decision

    § 15 Abs 1 des Futtermittelgesetzes

    26 Apr 1995 · JWT_1992070175_19950426X00

  • VwGH Rechtssatz, 83/07/0165Decision

    … Seite hin abweicht, ist kein normativer Abspruch über ein konkret zur Last gelegtes Verhalten, das dem Tatbestand des § 15 Abs 1 iVm § 7 Abs 2 lit a Futtermittelgesetz subsumiert werden könnte.

    1 Jul 1983 · JWR_1983070165_19841030X01