5 Begrenzung von Abwasseremissionen aus Wasch- und Chemischreinigungsprozessen von Textilien

No longer in force
(1)

§ 5. Eine bei Inkrafttreten dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 oder 2 hat innerhalb von fünf Jahren den Emissionsbegrenzungen der Anlagen A oder B (für einen sonstigen Abwasserparameter gemäß § 4 Abs. 3 AAEV der entsprechenden Emissionsbegrenzung der Anlage A der AAEV) zu entsprechen. Bei einer Abwassereinleitung gemäß § 4 Abs. 4 oder 5 gilt der erstmalige Nachweis gemäß § 4 Abs. 4 oder 5 als Anpassung im Sinne des § 33c Abs. 1 und 2 WRG.

(2)

Diese Verordnung tritt für

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Einleitungen gemäß § 1 Abs. 1 mit 1. Juli 1994,

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Einleitungen gemäß § 1 Abs. 2 mit 1. Jänner 1994 in Kraft.