2 Verbot von Pentachlorphenol (PCP)

No longer in force
(1)

§ 2. Von § 1 Abs. 1 ausgenommen sind Stoffe und Zubereitungen, die unter Berücksichtigung der hiefür erforderlichen Mengen ausschließlich für Forschungs- und wissenschaftliche Versuchszwecke einschließlich Analysen bestimmt sind, wenn hinsichtlich der dabei entstehenden Abfälle die Einhaltung der abfallrechtlichen Vorschriften gewährleistet ist.

(2)

Von den Verboten der Herstellung und Verwendung (§ 1 Abs. 1) ausgenommen sind Stoffe und Zubereitungen die zur Synthese anderer Stoffe eingesetzt werden oder dabei unvermeidbar anfallen, wenn hinsichtlich der dabei entstehenden Abfälle die Einhaltung der abfallrechtlichen Vorschriften gewährleistet ist.

(3)

Von § 1 Abs. 3 ausgenommen sind

1.

Leder, das bis 30. Juni 1992 in Verkehr gesetzt wird,

2.

Fertigwaren aus Leder, die bis 31. Dezember 1992 in Verkehr gesetzt werden.