2 AAEV

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Allgemeine Grundsätze der Behandlung von Abwässern

und Abwasserinhaltsstoffen

§ 2. Bei der Einleitung von Abwässern und Abwasserinhaltsstoffen in Fließgewässer oder in öffentliche Kanalisationen ist unter Bedachtnahme auf den Stand der Abwasserreinigungstechnik und auf die Möglichkeiten zur Verringerung des Abwasseranfalles, bei gefährlichen Abwasserinhaltsstoffen auch auf die nach dem Stand der Technik gegebenen Möglichkeiten zur Vermeidung der Einleitung, darauf zu achten, daß

1.

Einbringungen von Abwasserinhaltsstoffen und Abfallenergie nur im unerläßlich notwendigen Ausmaß erfolgen;

2.

Einsparung, Vermeidung und Wiederverwertung von Abwasserinhaltsstoffen und Abfallenergie Vorrang haben vor Abwasserbehandlungsmaßnahmen;

3.

die Schutzmaßnahmen für ein Fließgewässer nicht zu einer unvertretbaren Verlagerung von Belastungen auf andere Gewässer führen;

4.

die an die Fließgewässer abgegebenen Abwassermengen durch Einsatz wassersparender Technologien und Methoden möglichst gering gehalten werden;

5.

Abwasserinhaltsstoffe möglichst unmittelbar am Ort der Entstehung oder des Einsatzes zurückgehalten werden (Teilstrombehandlung).

  • VwGH 11.09.1997, 94/07/0166Decision

    … Mag die gesetzliche Grundlage der Regelungen der §§ 2 und 3 AAEV auch möglicherweise prüfungsbedürftig erscheinen, was der Verwaltungsgerichtshof in der Prüfung des auf § 21a WRG 1959 gestützten angefochtenen Bescheides mangels …

    11 Sep 1997 · JWT_1994070166_19970911X00

  • Begrenzung von Abwasseremissionen aus Tankstellen und Fahrzeugreparatur- und -waschbetri…1Law

    … 3 Z 2 AAEV) aus Betriebsanlagen gemäß Abs. 1. (4) Für eine Einleitung gemäß Abs. 1 gelten zusätzlich die §§ 1 und 2, § 3 Abs. 3 bis 5 sowie 7 bis 12, § 4 Abs. 1 bis 3 und 5 bis 7 sowie § 7 Abs. 4 AAEV. (5) Sofern es bei einer …

  • VwGH Rechtssatz, 94/07/0166Decision

    Die Darlegungen von § 2 AAEV und § 3 AAEV machen Beweis über den zum Zeitpunkt, zu dem sie getroffen wurden, geltenden Stand der Technik. Dieser Beweis ist aber nicht unwiderlegbar, weil die AAEV keine Ausführungsverordnung zur …

    1 Jul 1994 · JWR_1994070166_19970911X07