§ 4. Die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen hat durch Verordnung Untersuchungsstellen zu bestimmen, welche die nach diesem Bundesgesetz vorgesehenen serologischen und sonstigen Untersuchungen auf IBR/IPV vorzunehmen haben. Diese müssen im Hinblick auf ihre apparative Ausstattung dem jeweiligen Stand der veterinärmedizinischen Wissenschaft entsprechen und über entsprechend qualifiziertes Personal verfügen.
4 IBR/IPV-Gesetz
No longer in forcecited 1×
VwGH 17.11.1992, 92/11/0102Decision
… die Bestimmung von Untersuchungsstellen gemäß § 4 leg. cit., werden bereits ab dem Datum seines Inkrafttretens erforderlich sein. Es müssen daher bereits vor dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes Verordnungen erlassen werden können, …
17 Nov 1992 · JWT_1992110102_19921117X00
Changed on 1 Aug 2005
§ 4. Der Bundeskanzler Die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen hat durch Verordnung Untersuchungsstellen zu bestimmen, welche die nach diesem Bundesgesetz vorgesehenen serologischen und sonstigen Untersuchungen auf IBR/IPV vorzunehmen haben. Diese müssen im Hinblick auf ihre apparative Ausstattung dem jeweiligen Stand der veterinärmedizinischen Wissenschaft entsprechen und über entsprechend qualifiziertes Personal verfügen.
- 1 Aug 2005 – 1 Jan 2014earlier wording
- 1 Jan 1990 – 1 Aug 2005earlier wording