13 Fleischhygieneverordnung

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Abschnitt V

Hygienevorschriften für Schlachtbetriebe

(1)

§ 13. Schlachtbetriebe, ausgenommen Geflügelschlächtereien, müssen über Stallungen oder überdachte Boxen verfügen, deren Größe zur Unterbringung der Schlachttiere ausreicht. Stallungen und Boxen müssen mit festen, wasserundurchlässigen Böden und mit abgedeckten Abflüssen ausgestattet sein. Vorrichtungen zum Anbinden oder eine entsprechende Unterteilung sowie Anlagen zum Tränken und Füttern der Schlachttiere müssen ausreichend vorhanden sein.

(2)

Stallungen und Boxen sind nach jedem Besatz gründlich zu reinigen und im Bedarfsfalle zu desinfizieren.

(3)

Die Zufahrtswege und die Verkehrsflächen des Betriebsgeländes müssen so befestigt sein, daß Staubentwicklung, Schlamm- und Pfützenbildung weitgehend vermieden werden und die Reinhaltung möglich ist.

  • VfGH 21.06.1995, A14/94; A15/94Decision

    … Dies ist in den Richtlinien der §§13 und 14 der Fleischhygieneverordnung der Bundesrepublik Deutschland vom 30.10.1986 angeordnet."

    21 Jun 1995 · JFT_10049379_94A00014_00

  • VwGH 17.11.1992, 92/11/0103Decision

    … Als verletzte Verwaltungsvorschrift im Sinne des § 44a Z. 2 VStG scheint im Spruch des angefochtenen Bescheides "§§ 20 Abs. 8, 34 Abs. 4, 13 Abs. 2 Fleischhygieneverordnung

    17 Nov 1992 · JWT_1992110103_19921117X00