1 Bildung einer Donauhochwasserschutz-Konkurrenz

In forcesince 1 Jul 1934
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§ 1. Zum Zwecke der Erhaltung der auf Grund der Donauregulierungsgesetze ausgeführten Schutz- und Dammbauten in der Strecke von der Einmündung der Isper in die Donau bis zur Landesgrenze bei Theben sowie zum Zwecke der Erhaltung des Betriebes und der Verwaltung der damit zusammenhängenden Anlagen und Grundflächen wird eine Konkurrenz (Donauhochwasserschutz-Konkurrenz) gebildet, an der sich der Bund, das Bundesland Niederösterreich und die Gemeinde Wien, letztere zugleich für das Bundesland Wien, beteiligen.

(2)

Die Donauhochwasserschutz-Konkurrenz besorgt die Erhaltung des Donaukanals von Nußdorf bis zur Ausmündung sowie die Erhaltung und den Betrieb der in diesem Kanal von der Commission für Verkehrsanlagen geschaffenen Anlagen und die Verwaltung des auf Grund des einen Bestandteil des Bundesgesetzes vom 30. Juni 1934, B. G. Bl. II Nr. 95, bildenden Übereinkommens über die Liquidierung der Commission für Verkehrsanlagen in Wien in das Miteigentum des Bundes, des Bundeslandes Niederösterreich und der Stadt Wien übergehenden, in den Anlagen 8 und 9 des erwähnten Übereinkommens angeführten beweglichen und unbeweglichen Vermögens der aufgelösten Commission für Verkehrsanlagen.

Changed on 1 Jul 1934

(2) DerDie Donauhochwasserschutz-Konkurrenz wird auch besorgt die Erhaltung des DonaukanalesDonaukanals von Nußdorf bis zur Ausmündung sowie die Erhaltung und derden Betrieb der in diesem Kanal von der KommissionCommission für Verkehrsanlagen geschaffenen Anlagen und die Verwaltung des mit dem Donaukanale in Zusammenhang stehenden beweglichen und unbeweglichen Vermögens der Kommissionauf Grund des einen Bestandteil des Bundesgesetzes vom 30. Juni 1934, B. G. Bl. II Nr. 95, bildenden Übereinkommens über die Liquidierung der Commission für Verkehrsanlagen bis zur Auflösung dieser Kommission übertragenin Wien in das Miteigentum des Bundes, des Bundeslandes Niederösterreich und der Stadt Wien übergehenden, in den Anlagen 8 und 9 des erwähnten Übereinkommens angeführten beweglichen und unbeweglichen Vermögens der aufgelösten Commission für Verkehrsanlagen.

  1. 1 Jul 1934 – todayin force
  2. 31 Dec 1927 – 1 Jul 1934earlier wording