5 Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung…

In forcesince 23 Feb 1915cited 5×

Bei Ansteckungsverdächtigen sind jene der in § 2 bezeichneten Maßnahmen anzuwenden, die fallweise nach dem Gutachten des im öffentlichen Sanitätsdienste stehenden Arztes erforderlich sind.

Die Maßnahmen zum Zwecke der Absonderung oder anderweitiger bestimmter Verkehrsbeschränkungen können auch auf die mit der Wartung und Pflege des Kranken, Krankheitsverdächtigen oder Ansteckungsverdächtigen betrauten und daher gleichfalls als ansteckungsverdächtig anzusehenden Familienangehörigen und Pflegepersonen Anwendung finden.

Sind in den Ausscheidungen Genesener bakteriologisch Krankheitskeime noch nachweisbar, so kann bis zum Ablaufe von zehn Wochen, vom Beginn der Erkrankung gerechnet, die Absonderung aufrechterhalten werden. Die periodische ärztliche Untersuchung sowie allfällige anderweitige Verkehrsbeschränkungen können nötigenfalls auch über diese Frist hinaus verfügt werden. Ferner kann derartigen Personen (Dauerausscheidern) eine besondere Meldepflicht auferlegt werden.

Gleichartig ist auch hinsichtlich der Bazillenträger vorzugehen.

Gegenüber Personen, die aus Gebieten kommen, in denen asiatische Cholera, Pest oder Flecktyphus herrschen oder eine Blatternepidemie besteht, kann eine sanitätspolizeiliche Überwachung ohne Verkehrsbeschränkung oder eine sanitätspolizeiliche Beobachtung angeordnet werden.

  • VfGH 10.03.2021, G380/2020Decision

    … Für Ansteckungsverdächtige sieht §5 dieser Verordnung die Absonderung vor, wenn sie "fallweise" nach dem Gutachten des im öffentlichen Sanitätsdienst stehenden Arztes erforderlich ist.

    10 Mar 2021 · JFT_20210310_20G00380_00

  • VwGH 16.11.2021, Ro 2021/03/0005Decision

    … April 2021 gemäß §§ 6 Abs. 1, 7 Abs. 1 und 1a Epidemiegesetz 1950 (EpiG) in Verbindung mit §§ 1, 2, 4 und 5 der Verordnung des Ministers des Innern im Einvernehmen mit dem Minister für Kultus und Unterricht vom 22. Februar 1915, …

    16 Nov 2021 · JWT_2021030005_20211116J00

  • VwGH 28.02.2022, Ra 2021/03/0139Decision

    … April 2021 gemäß §§ 6 Abs. 1, 7 Abs. 1 und 1a Epidemiegesetz 1950 (EpiG) in Verbindung mit §§ 1, 2, 4 und 5 der Verordnung des Ministers des Innern im Einvernehmen mit dem Minister für Kultus und Unterricht vom 22. Februar 1915, …

    28 Feb 2022 · JWT_2021030139_20220228L00

  • VfGH 02.03.2023, E1737/2021Decision

    3. Die §§1, 2, 4 und 5 der Verordnung des Ministers des Innern im Einvernehmen mit dem Minister für Kultus und Unterricht vom 22. Februar 1915, betreffend die Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und …

    2 Mar 2023 · JFT_20230302_21E01737_00

  • VfGH 01.12.2022, G97/2021Decision

    … Für Ansteckungsverdächtige sah §5 dieser Verordnung die Absonderung vor, wenn sie "fallweise" nach dem Gutachten des im öffentlichen Sanitätsdienst stehenden Arztes erforderlich war. Seit 1. August 2022 (BGBl II 295/2022) ist die …

    1 Dec 2022 · JFT_20221201_21G00097_00