9 TSG

Viehmärkte, Tierauktionen etc.

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Alle Viehmärkte sowie landwirtschaftlichen Tierauktionen und Nutztierschauen sind einer tierärztlichen (veterinärpolizeilichen) Aufsicht zu unterziehen. Nur ausnahmsweise und mit besonderer Bewilligung der politischen Bezirksbehörde kann die veterinärpolizeiliche Aufsicht durch andere Personen als Tierärzte geübt werden. Exportviehmärkte von hervorragender Bedeutung kann die Staatsverwaltung durch vom Staate bestellte Tierärzte überwachen lassen.

Auf allen Viehmärkten ist zur Hintanhaltung der Ansteckungsgefahr eine entsprechende Trennung und Aufstellung des aufgetriebenen Viehes anzuordnen.

Der mit der Aufsicht betraute Sachverständige hat jedes zu Markt gebrachte Viehstück vor dessen Zulassung genau zu untersuchen. Bei Wahrnehmung oder bei sich ergebendem Verdachte einer Tierseuche ist der Sachverständige verpflichtet, die Absonderung und Bewachung der kranken und verdächtigen Tiere auf einem entfernteren, jede Berührung mit anderen ansteckungsfähigen Tieren ausschließenden Standorte sogleich zu verfügen und hierüber unverzüglich der Behörde die Anzeige zu erstatten.

Vieh von unsicherer Provenienz ist auf den Markt nicht zuzulassen.

Die Marktordnung für Viehmärkte ist vom Landeshauptmanne, für Viehmärkte von hervorragender Bedeutung vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft gemeinsam mit dem Bundesministerium für Handel und Wiederaufbau im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für soziale Verwaltung nach Anhörung der betreffenden Gemeinden und der örtlich zuständigen landwirtschaftlichen Hauptkörperschaft zu erlassen.

  • Bundesverwaltungsabgabenverordnung 1983Law

    … dgl. oder in das Ausland verbracht werden (§ 9 Tierseuchengesetz), je Tier 9,80 IX. Wasserrecht 121. Bewilligung der Benutzung der Gewässer zur Holztrift nach den wasserrechtlichen Vorschriften (§ 7 Wasserrechtsgesetz 1959, BGBl. Nr. …

  • OGH 21.04.2009, 10ObS29/09aDecision

    … Operation allein noch kein zwingender Anspruch auf die rechtliche Zuordnung zum anderen Geschlecht entsteht, eröffnet § 9 TSG die Möglichkeit einer gerichtlichen Vorabentscheidung: „Kann dem Antrag nur deshalb nicht statt gegeben …

    21 Apr 2009 · JJT_20090421_OGH0002_010OBS00029_09A0000_000

  • VfGH 23.03.1956, V13/55Decision

    … v. 24. Juni 1952, Slg. Nr. 2351, die vom Wiener Magistrat auf Grund des § 9 Abs. 5 des Tierseuchengesetzes, RGBl. Nr. 177/1909, erlassene Marktordnung für Viehmärkte, als gesetzmäßig anerkannt, weil der Inhalt der Marktordnung schon …

    23 Mar 1956 · JFT_19560323_55V00013_00

  • VfGH 24.06.1952, V7/52Decision

    Gemäß § 9 Abs. 5 des Tierseuchengesetzes vom 6. August 1909, RGBl. Nr. 177, ist die Marktordnung für Viehmärkte in der Regel vom Landeshauptmann, für Viehmärkte von hervorragender Bedeutung aber vom Bundesministerium für Land- und …

    24 Jun 1952 · JFT_19520624_52V00007_00

  • VfGH 11.12.1957, B74/57Decision

    11 Dec 1957 · JFT_19571211_57B00074_00

  • VfGH Rechtssatz, B74/57Decision

    § 11 der auf Grund des § 9 des Tierseuchengesetzes vom 6. August 1909, RGBl. Nr. 177, erlassenen Marktordnung für den Wr. Zentralviehmarkt in St. Marx, BGBl. Nr. 75/1933 und Nr. 309/1933, verpflichtet das Marktamt, die zu …

    11 Dec 1957 · JFR_19571211_57B00074_01

  • VfGH Rechtssatz, V7/52Decision

    … Feber 1933, BGBl. Nr. 75) , die ihre gesetzliche Grundlage im § 9 des Tierseuchengesetzes vom 6. August 1909, RGBl. Nr. 177, hat. Die Kundmachung ist gesetzmäßig. Sie ist im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung erlassen worden. Durch …

    24 Jun 1952 · JFR_19520624_52V00007_01