66 ApoG

Beziehung zu anderen Vorschriften.

In forcesince 1 Jan 1985cited 1×

Die für den Bedarf der bewaffneten Macht hinsichtlich des Arzneiwesens erlassenen Vorschriften sowie die Vorschriften über die an Bord der Seehandelsschiffe zu führenden Arzneikasten werden durch dieses Gesetz nicht berührt; ebenso bleiben die Bestimmungen des allgemeinen Strafgesetzes, insoweit sie nicht durch die Anordnung des § 67 eine Änderung erfahren, ferner die Bestimmungen der Exekutionsordnung sowie des Gesetzes vom 30. April 1870, R. G. Bl. Nr. 68, betreffend die Organisation des öffentlichen Sanitätsdienstes, in Kraft.

(Anm.: Abs. 2 aufgehoben durch Art. I Z 42, BGBl. Nr. 502/1984)

  • VwGH 20.12.2004, 2001/10/0163Decision

    … Mai 1995 (Konzessionsansuchen G, F-Platz 1) gemäß § 66 Abs. 4 iVm den §§ 2 und 51 ApG in der genannten Fassung statt, behob den Bescheid des Landeshauptmannes und wies das Ansuchen der Beschwerdeführerin als unzulässig zurück.

    20 Dec 2004 · JWT_2001100163_20041220X00