, HSWO 1999

No longer in force

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die Wahl der Organe der Vertretung der Studierenden an den Universitäten (Hochschülerschaftswahlordnung 1999 - HSWO 1999)

Auf Grund des § 48 des Bundesgesetzes über die Vertretung der Studierenden an den Universitäten (Hochschülerschaftsgesetz 1998 - HSG 1998), BGBl. I Nr. 22/1999, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Abschnitt

Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen

§ 1. Wahlkommissionen

§ 2. Zusammensetzung der Wahlkommission bei der Österreichischen

Hochschülerschaft

§ 3. Zusammensetzung der Wahlkommissionen bei den

Hochschülerschaften an den Universitäten

§ 4. Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der

Stellvertreterinnen und Stellvertreter

§ 5. Mitglieder der Wahlkommissionen

§ 6. Beobachterinnen und Beobachter in den Wahlkommissionen

§ 7. Umbildung der Wahlkommissionen

§ 8. Beschlußerfordernisse in den Wahlkommissionen

§ 9. Einberufung der Wahlkommissionen

§ 10. Niederschrift

§ 11. Unterkommissionen

§ 12. Aufgaben der Wahlkommissionen

§ 13. Verlautbarung der Wahltage

2.

Abschnitt

Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

§ 14. Erfassung der Wahlberechtigten (Wählerinnen- und

Wählerverzeichnisse)

§ 15. Stichtag

§ 16. Einsprüche gegen die Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

3.

Abschnitt

Wahlvorschläge

§ 17. Wahlvorschläge

§ 18. Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen

§ 19. Kandidatinnen- und Kandidatenliste

§ 20. Zustimmungserklärungen

§ 21. Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter

§ 22. Unterstützungserklärungen

§ 23. Kandidatur für Studienrichtungsvertretungen

§ 24. Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen

§ 25. Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen

§ 26. Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen

§ 27. Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge

4.

Abschnitt

Durchführung der Wahlen

§ 28. Bekanntmachung der Wahlen

§ 29. Wahllokale

§ 30. Wahlzelle

§ 31. Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung

§ 32. Wahlkuverts

§ 33. Ausübung des Wahlrechts

§ 34. Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung

§ 35. Stimmabgabe

§ 36. Abstimmungsverzeichnis

§ 37. Vermerk im Ausweis für Studierende

§ 38. Zweifelsfälle

§ 39. Amtlicher Stimmzettel

§ 40. Gültiger Stimmzettel

§ 41. Ungültiger Stimmzettel

§ 42. Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung

§ 43. Beurkundung des Wahlvorganges

§ 44. Besondere Umstände

5.

Abschnitt

Wahlergebnis

§ 45. Feststellung des Wahlergebnisses

§ 46. Zuweisung der Mandate

§ 47. Verlautbarung des Wahlergebnisses

§ 48. Verständigung der Gewählten

§ 49. Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung

§ 50. Einsprüche gegen die Wahlen der Universitätsvertretungen,

Fakultätsvertretungen und Studienrichtungsvertretungen

§ 51. Wahlwiederholung

6.

Abschnitt

Schlußbestimmungen

§ 52. Übergangsbestimmungen

Anlage 1 Niederschrift

Anlage 2 Wahlvorschlag (Anm.: Anlage nicht darstellbar)

Anlage 3 Unterstützungserklärungen zum Wahlvorschlag

(Anm.: Anlage nicht darstellbar)

Anlage 4 Bekanntgabe der Kandidatur (Anm.: Anlage nicht

darstellbar)

Anlage 5 Abstimmungsverzeichnis

Anlage 6 Amtlicher Stimmzettel

Anlage 7 Amtlicher Stimmzettel (Studienrichtungsvertretung)

Anlage 8 Beurkundung des Wahlvorganges

Anlage 8-A Bundesvertretung der Studierenden

Anlage 8-B Universitätsvertretung der Studierenden

Anlage 8-C Fakultätsvertretung

Anlage 8-D Studienrichtungsvertretung

Anlage 9 Zuweisung der Mandate

Anlage 10 Zuweisung der Mandate (Studienrichtungsvertretung)

Anlage 11 Verständigung