, HSG 1998

No longer in force

Bundesgesetz über die Vertretung der Studierenden (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 – HSG 1998)

Inhaltsverzeichnis

1.

Hauptstück Allgemeine Bestimmungen

§ 1. | Geltungsbereich

§ 2. | Errichtung der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft und der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten

2.

Hauptstück Arten der Vertretungseinrichtungen1. Abschnitt Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 3. | Mitglieder und Aufgaben der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 4. | Rechte und Pflichten der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 4a. | Evidenz der Mitglieder der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 5. | Infrastruktur der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 6. | Organe der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 7. | Bundesvertretung der Studierenden

§ 7a. | Vorsitzendenkonferenzen

§ 8. | Aufgaben der Bundesvertretung der Studierenden

2.

Abschnitt Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten

§ 9. | Mitglieder und Aufgaben der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten

§ 10. | Rechte und Pflichten der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten

§ 11. | Infrastruktur der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten

§ 12. | Organe der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten

§ 13. | Universitätsvertretung der Studierenden

§ 14. | Aufgaben der Universitätsvertretung der Studierenden

§ 15. | Organ gemäß § 12 Abs. 2

§ 16. | Aufgaben des Organs gemäß § 12 Abs. 2

§ 17. | Studienvertretung

§ 18. | Aufgaben der Studienvertretung

§ 19. | Studierendenversammlung

§ 19a. | Tätigkeitsbericht

§ 20. | Sonderfälle

3.

Abschnitt Vertretung der Studierenden an den Pädagogischen Hochschulen

§ 20a. | Studierendenvertretung an den Pädagogischen Hochschulen

§ 20b. | Infrastruktur der Pädagogischen Hochschulvertretungen an den Pädagogischen Hochschulen

4.

Abschnitt Vertretungen der Studierenden an den Fachhochschul-Studiengängen

§ 20c. | Studierendenvertretungen an den Fachhochschul-Studiengängen § 20d. Infrastruktur der Studierendenvertretungen an Fachhochschul-Studiengängen

3.

Hauptstück Organisation der Vertretungseinrichtungen1. AbschnittAllgemeine Bestimmungen über Studierendenvertreterinnen und Studierendenvertreter

§ 21. | Studierendenvertreterinnen und Studierendenvertreter

§ 22. | Rechtsfolgen der Tätigkeit als Studierendenvertreterin oder Studierendenvertreter

§ 23. | Entsendung von Studierendenvertreterinnen und Studierendenvertretern

2.

Abschnitt Vorsitzende und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter

§ 24. | Wahl und Abwahl der oder des Vorsitzenden und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter

§ 25. | Bezeichnung der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter

§ 26. | Aufgaben der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter

3.

Abschnitt Organisatorische, wirtschaftliche und finanzielle Angelegenheiten

§ 27. | Organisation der Verwaltung

§ 28. | Wirtschaftsbetriebe

§ 29. | Finanzierung

§ 30. | Verteilung der Studierendenbeiträge

§ 31. | Budgetierung und Bilanzierung

§ 32. | Haushaltsführung

§ 33. | Rechtsgeschäfte

4.

Hauptstück Willensbildung der Mitglieder1. Abschnitt Wahlen in die Organe

§ 34. | Durchführung der Wahlen in die Organe

§ 35. | Wahlberechtigte

§ 35a. | Wahl von Studierendenvertreterinnen und Studierendenvertretern in die Bundesvertretung

§ 36. | Wahlausschließungsgründe

§ 37. | Wahlwerbende Gruppen und Zustellungsbevollmächtigte

§ 38. | Zusammensetzung der Wahlkommissionen

§ 39. | Aufgaben der Wahlkommissionen

§ 40. | Wahlverfahren für die Wahlen in die Organe

§ 41. | Zuweisung der Mandate für die Universitätsvertretungen

§ 42. | Zuweisung der Mandate für die Studienvertretungen

§ 43. | Erlöschen von Mandaten

§ 44. | Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung

§ 45. | Einsprüche gegen die Wahlen der Universitätsvertretungen und der Studienvertretungen

§ 45a. | Einsprüche gegen die Wahl der Studiengangsvertretungen an den Pädagogischen Hochschulen und Fachhochschul-Studiengängen

§ 46. | Wahlwiederholung

§ 47. | Konstituierung der Organe

§ 48. | Wahlordnung

2.

Abschnitt Direkte Mitbestimmung der Mitglieder

§ 49. | Antragsrecht

§ 50. | Urabstimmung

5.

Hauptstück Aufsicht und Kontrolle

§ 51. | Aufsicht

§ 52. | Einrichtung der Kontrollkommission

§ 53. | Aufgaben der Kontrollkommission

§ 54. | Rechnungshofkontrolle

6.

Hauptstück Verfahrens-, Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 55. | Verfahrensbestimmungen

§ 56. | Inkrafttreten

§ 57. | Außerkrafttreten

§ 58. | Übergangsbestimmungen

§ 58a. | Vermögensübergang auf die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften der Medizinischen Universität Wien, Graz, Innsbruck

§ 59. | Vollziehung