The 10 that are cited most themselves, of 22.
OGH Rechtssatz RS0049933, 1Ob30/77 u.a.Decision
… Auch Organverhaltensweisen, die mit der Erteilung des Unterrichts an Schulen, auf die das SchUG zu Anwendung kommt (§ 1 SchUG) zusammenhängen, sind der Hoheitsverwaltung zuzurechnen. (T5) Veröff: MR 1992,154 = ÖBl 1993,133
11 Jan 1978 · JJR_19780111_OGH0002_0010OB00030_7700000_004
OGH 27.03.2014, 1Ob29/14tDecision
… Gemäß § 1 Abs 1 Schulunterrichtsgesetz fielen Privatschulen mit gesetzlich geregelter Schulbezeichnung, die mit Öffentlichkeitsrecht ausgestattet seien, unter die Anwendung dieses Gesetzes. Durch die Verleihung des …
27 Mar 2014 · JJT_20140327_OGH0002_0010OB00029_14T0000_000
OGH 23.08.2001, 6Ob159/01bDecision
… Antragsberechtigt ist die Schulkonferenz. Gemäß § 1 Abs 1 SchUG und § 13 Abs 2 lit c Privatschulgesetz gilt § 49 SchUG auch für Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht. Das Rekursgericht hat daraus geschlossen, dass eine wirksame …
23 Aug 2001 · JJT_20010823_OGH0002_0060OB00159_01B0000_000
OGH 18.09.1991, 1Ob34/90Decision
… auch Organverhaltensweisen, die mit der Erteilung des Unterrichts an Schulen, auf die das SchUG zur Anwendung kommt (§ 1 SchUG) zusammenhängen, sind der Hoheitsverwaltung zuzurechnen. Ganz allgemein gehört dagegen zur …
18 Sep 1991 · JJT_19910918_OGH0002_0010OB00034_9000000_000
VwGH 03.09.2002, 99/09/0152Decision
Gemäß § 1 Abs. 2 des Schulunterrichtsgesetzes (SchUG) gilt dieses Bundesgesetz ferner für die öffentlichen und die mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalten im Sinne des land- …
3 Sep 2002 · JWT_1999090152_20020903X00
VwGH 05.09.2001, 99/10/0142Decision
Dem hält die belangte Behörde entgegen, dass das SchUG gemäß § 1 SchUG für die öffentlichen und die mit Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Schulen der im SchOG geregelten Schularten (ausgenommen die Schulen für Berufstätige und …
5 Sep 2001 · JWT_1999100142_20010905X00
OGH 24.04.2019, 9ObA19/19pDecision
… Unter Aufstiegsprüfung – dieser Begriff findet sich im Schulunterrichtsgesetz (SchUG), das gemäß § 1 Abs 1 SchUG iVm § 1 Schulorganisationsgesetz auch auf Berufsschulen Anwendung findet, nicht – ist erkennbar ganz allgemein der …
24 Apr 2019 · JJT_20190424_OGH0002_009OBA00019_19P0000_000
VwGH 28.06.2006, 2006/08/0106Decision
… Gemäß § 1 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) würden Schulen für Berufstätige und Akademien gleich gestellt, sodass "private Abendschulen" - wie die gegenständliche Maturaschule - "somit jedenfalls als verwandte Lehranstalten zu werten …
28 Jun 2006 · JWT_2006080106_20060628X00
VwGH 10.09.2004, 2003/12/0188Decision
§ 56 Abs. 6 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986 (im Folgenden: SchUG), in der Fassung dieses Absatzes nach dem Bundesgesetz, BGBl. Nr. 767/1996, welcher nach § 1 SchOG in Verbindung mit § 1 SchUG anzuwenden ist, lautet:
10 Sep 2004 · JWT_2003120188_20040910X00
Aufnahmsverfahrensverordnung1Law
§ 1. Diese Verordnung gilt für die Aufnahme in die 1. Stufe der durch § 1 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986, erfassten Schularten mit Ausnahme der Volksschule, der Sonderschule und der Berufsschule, sowie weiters für die …