1 SchUG

Geltungsbereich

In forcesince 1 Sep 2012cited 22×
(1)

§ 1. Dieses Bundesgesetz gilt für die öffentlichen und die mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Schulen der im Schulorganisationsgesetz, BGBl. Nr. 242/1962, geregelten Schularten mit Ausnahme deren in Semester gegliederte Sonderformen.

(2)

Dieses Bundesgesetz gilt ferner für die öffentlichen und die mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalten im Sinne des Land- und forstwirtschaftlichen Bundesschulgesetzes, BGBl. Nr. 175/1966, die land- und forstwirtschaftlichen Fachschulen des Bundes im Sinne des Art. 14a Abs. 2 lit. c des Bundes-Verfassungsgesetzes in der Fassung von 1929 sowie die Forstfachschule im Sinne des Forstgesetzes 1975, BGBl. Nr. 440. Diese Schulen gelten im Sinne dieses Bundesgesetzes als höhere bzw. mittlere berufsbildende Schulen.

The 10 that are cited most themselves, of 22.

  • OGH Rechtssatz RS0049933, 1Ob30/77 u.a.Decision

    … Auch Organverhaltensweisen, die mit der Erteilung des Unterrichts an Schulen, auf die das SchUG zu Anwendung kommt (§ 1 SchUG) zusammenhängen, sind der Hoheitsverwaltung zuzurechnen. (T5) Veröff: MR 1992,154 = ÖBl 1993,133

    11 Jan 1978 · JJR_19780111_OGH0002_0010OB00030_7700000_004

  • OGH 27.03.2014, 1Ob29/14tDecision

    … Gemäß § 1 Abs 1 Schulunterrichtsgesetz fielen Privatschulen mit gesetzlich geregelter Schulbezeichnung, die mit Öffentlichkeitsrecht ausgestattet seien, unter die Anwendung dieses Gesetzes. Durch die Verleihung des …

    27 Mar 2014 · JJT_20140327_OGH0002_0010OB00029_14T0000_000

  • OGH 23.08.2001, 6Ob159/01bDecision

    … Antragsberechtigt ist die Schulkonferenz. Gemäß § 1 Abs 1 SchUG und § 13 Abs 2 lit c Privatschulgesetz gilt § 49 SchUG auch für Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht. Das Rekursgericht hat daraus geschlossen, dass eine wirksame …

    23 Aug 2001 · JJT_20010823_OGH0002_0060OB00159_01B0000_000

  • OGH 18.09.1991, 1Ob34/90Decision

    … auch Organverhaltensweisen, die mit der Erteilung des Unterrichts an Schulen, auf die das SchUG zur Anwendung kommt (§ 1 SchUG) zusammenhängen, sind der Hoheitsverwaltung zuzurechnen. Ganz allgemein gehört dagegen zur …

    18 Sep 1991 · JJT_19910918_OGH0002_0010OB00034_9000000_000

  • VwGH 03.09.2002, 99/09/0152Decision

    Gemäß § 1 Abs. 2 des Schulunterrichtsgesetzes (SchUG) gilt dieses Bundesgesetz ferner für die öffentlichen und die mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalten im Sinne des land- …

    3 Sep 2002 · JWT_1999090152_20020903X00

  • VwGH 05.09.2001, 99/10/0142Decision

    Dem hält die belangte Behörde entgegen, dass das SchUG gemäß § 1 SchUG für die öffentlichen und die mit Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Schulen der im SchOG geregelten Schularten (ausgenommen die Schulen für Berufstätige und …

    5 Sep 2001 · JWT_1999100142_20010905X00

  • OGH 24.04.2019, 9ObA19/19pDecision

    … Unter Aufstiegsprüfung – dieser Begriff findet sich im Schulunterrichtsgesetz (SchUG), das gemäß § 1 Abs 1 SchUG iVm § 1 Schulorganisationsgesetz auch auf Berufsschulen Anwendung findet, nicht – ist erkennbar ganz allgemein der …

    24 Apr 2019 · JJT_20190424_OGH0002_009OBA00019_19P0000_000

  • VwGH 28.06.2006, 2006/08/0106Decision

    … Gemäß § 1 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) würden Schulen für Berufstätige und Akademien gleich gestellt, sodass "private Abendschulen" - wie die gegenständliche Maturaschule - "somit jedenfalls als verwandte Lehranstalten zu werten …

    28 Jun 2006 · JWT_2006080106_20060628X00

  • VwGH 10.09.2004, 2003/12/0188Decision

    § 56 Abs. 6 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986 (im Folgenden: SchUG), in der Fassung dieses Absatzes nach dem Bundesgesetz, BGBl. Nr. 767/1996, welcher nach § 1 SchOG in Verbindung mit § 1 SchUG anzuwenden ist, lautet:

    10 Sep 2004 · JWT_2003120188_20040910X00

  • Aufnahmsverfahrensverordnung1Law

    § 1. Diese Verordnung gilt für die Aufnahme in die 1. Stufe der durch § 1 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986, erfassten Schularten mit Ausnahme der Volksschule, der Sonderschule und der Berufsschule, sowie weiters für die …