, Schulpflichtgesetz 1985

In forcesince 1 Sep 2019

Bundesgesetz über die Schulpflicht (Schulpflichtgesetz 1985)

[Anm.: Inhaltsverzeichnis wurde nicht im BGBl. kundgemacht Stand: 1.7.2022 gemäß BGBl. I Nr. 96/2022

ABSCHNITT I Allgemeine Schulpflicht

A. Personenkreis, Beginn und Dauer

§ 1. | Personenkreis

§ 2. | Beginn der allgemeinen Schulpflicht

§ 3. | Dauer der allgemeinen Schulpflicht

B. Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht durch den Besuch von öffentlichen oder mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Schulen

§ 4. | Öffentliche und mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Schulen

§ 5. | Schulbesuch in den einzelnen Schuljahren

§ 6. | Aufnahme in die Volksschule zu Beginn der Schulpflicht

§ 7. | Vorzeitiger Besuch der Volksschule

§ 8. | Schulbesuch bei sonderpädagogischem Förderbedarf

§ 8a. |

§ 8b. |

§ 9. | Schulbesuch und Fernbleiben vom Unterricht

C. Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht durch Teilnahme an einem gleichwertigen Unterricht

§ 11. | Besuch von Privatschulen ohne Öffentlichkeitsrecht und häuslicher Unterricht

§ 12. | Besuch von Schulen, die keiner gesetzlich geregelten Schulart entsprechen

§ 13. | Besuch von im Ausland gelegenen Schulen

(§ 14. | aufgehoben durch BGBl. I Nr. 134/1998)

D. Befreiung vom Schulbesuch

§ 15. | Befreiung schulpflichtiger Kinder vom Schulbesuch

E. Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht

§ 16. | Feststellung der Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht

F. Berechtigung zum freiwilligen Besuch allgemeinbildender Pflichtschulen

§ 17. | Schulbesuch bei vorübergehendem Aufenthalt

§ 18. | (Weiter-)Besuch der allgemeinbildenden Pflichtschule im 9. und in einem freiwilligen 10. Schuljahr

(§ 19. | aufgehoben durch BGBl. I Nr. 76/2013)

Abschnitt II Berufsschulpflicht, Besuch der Berufsschule

§ 20. | Personenkreis

§ 21. | Dauer der Berufsschulpflicht bzw. des Berufsschulbesuches

§ 22. | Erfüllung der Berufsschulpflicht

§ 23. | Befreiung vom Besuch der Berufsschule

ABSCHNITT III Gemeinsame Bestimmungen

§ 24. | Verantwortlichkeit für die Erfüllung der Schulpflicht und Strafbestimmungen

§ 25. | Maßnahmen zur Vermeidung von Schulpflichtverletzungen

§ 26. | Freiheit von Stempelgebühren und Verwaltungsabgaben

§ 27. | Verfahren

§ 27a. | Schulleitung, Schulcluster-Leitung

Übergangsbestimmungen

§ 28. |

§ 28a. | Übergangsrecht betreffend das Bildungsreformgesetz 2017, BGBl. I Nr. 138/2017

§ 28b. | Festlegung von Fristen und schuljahresübergreifenden Regelungen für die Schuljahre 2019/20 bis 2022/23 aufgrund von Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19

Schlußbestimmungen

§ 29. |

§ 30. |

§ 31.] |