16 Schulzeitgesetz 1985

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(1)

§ 16. Dieses Bundesgesetz bezieht sich auf das Verhältnis zwischen Schule und Schüler. Unberührt davon bleiben die Regelungen über die Arbeitszeit der Lehrer und der sonstigen den Schulen zur Dienstleistung zugewiesenen Personen.

(2)

Auf Schulveranstaltungen, schulbezogene Veranstaltungen und ähnliche Veranstaltungen, bei denen die Schüler außerhalb ihres gewöhnlichen Aufenthaltes untergebracht werden, findet dieses Gesetz keine Anwendung.

(3)

(Grundsatzbestimmung) Die Abs. 1 und 2 gelten bezüglich der öffentlichen Pflichtschulen (ausgenommen die im § 1 zweiter Satz genannten Schulen) als Grundsatzbestimmungen.

  • VfGH 25.11.1991, G101/91Decision

    … Sowohl die grundsatzgesetzliche Vorschrift des §16 Abs1 erster Satz des Schulzeitgesetzes 1985 als auch die ausführungsgesetzliche Regelung des §1 Abs3 erster Satz des (Vbg.) PflichtschulzeitG bestimmen ausdrücklich, daß sich die …

    25 Nov 1991 · JFT_10088875_91G00101_00

  • VfGH 24.06.1994, G39/92Decision

    … der Länder fällt (Art14 Abs3 litb B-VG); ferner, daß sowohl nach der grundsatzgesetzlichen Bestimmung des §16 Abs1 des Schulzeitgesetzes 1985 als auch nach der ausführungsgesetzlichen Regelung des §1 Abs3 erster Satz des (Vbg.) …

    24 Jun 1994 · JFT_10059376_92G00039_00