5 Schulordnung

No longer in forcecited 3×

§ 5. Die Schüler sind vor dem Gebrauch von Maschinen und Geräten, die eine Gefährdung verursachen können, auf die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen aufmerksam zu machen. Verletzt ein Schüler die Sicherheitsvorschriften, ist er nachweisbar zu ermahnen und ihm der Ausschluß von der weiteren Teilnahme an diesem Unterricht am betreffenden Tage anzudrohen. Bei weiterem Verstoß gegen die Sicherheitsvorschriften ist er von der weiteren Teilnahme an diesem Unterricht am betreffenden Tage auszuschließen. Der dadurch versäumte Unterricht ist wie ein Unterricht zu behandeln, dem der Schüler unentschuldigt fernbleibt.

  • VwGH 24.04.2018, Ra 2018/10/0040Decision

    … Erziehungsberechtigten daher eine nach § 5 leg. cit. in Betracht kommende Schule zu bestimmen.

    24 Apr 2018 · JWT_2018100040_20180424L00

  • VfGH 10.12.2020, V436/2020Decision

    … Die in den §5 und §7 der Verordnung angefochtenen Maßnahmen beeinträchtigen die psychische Gesundheit der Kinder. Der Eingriff in das Recht auf Schutz von Leib und Leben der Kinder ist aufgrund dessen, dass von den dokumentierten …

    10 Dec 2020 · JFT_20201210_20V00436_00

  • VwGH 25.02.2010, 2010/09/0002Decision

    § 5 Schulordnung, BGBl. Nr. 373/1974 idgF.:

    25 Feb 2010 · JWT_2010090002_20100225X00