129 SchOG

Kundmachung von Verordnungen

In forcesince 15 Feb 2012cited 3×

§ 129. Verordnungen auf Grund dieses Bundesgesetzes, die sich nur auf einzelne Schulen beziehen, sind einen Monat lang durch Anschlag in der betreffenden Schule kund zu machen. Sie treten, soweit darin nicht anderes bestimmt ist, mit Ablauf des Tages des Anschlages in der Schule in Kraft. Nach Ablauf des Monats sind sie bei der Schulleitung zu hinterlegen und zumindest für die Dauer ihrer Geltung aufzubewahren. Auf Verlangen ist Schülern und Erziehungsberechtigten Einsicht zu gewähren.

  • VfGH 19.12.1974, G15/74Decision

    19 Dec 1974 · JFT_19741219_74G00015_00

  • VfGH 11.10.1994, G74/94; G75/94Decision

    c) Die die hauswirtschaftlichen Berufsschulen betreffenden Organisationsvorschriften enthält §129 des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. 242/1962, idF der Bundesgesetze BGBl. 243/1965, 323/1975 und 365/1982. Diese im III. Hauptstück …

    11 Oct 1994 · JFT_10058989_94G00074_00

  • VfGH Rechtssatz, G15/74Decision

    … Slg. 4046/1961 zugrunde liegenden Sachverhalt. Gemäß {Schulorganisationsgesetz § 129, § 129 Abs. 2 Schulorganisationsgesetz}, BGBl. 242/1962, hat die hauswirtschaftliche Berufsschule die Aufgabe, Mädchen, die zu ihrem Besuch …

    19 Dec 1974 · JFR_19741219_74G00015_01