, DMSG

In forcesince 1 Sep 2024

Bundesgesetz betreffend den Schutz von Denkmalen wegen ihrer geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung (Denkmalschutzgesetz – DMSG)

Der Nationalrat hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

§ 1 | Begriffsbestimmungen, Geltungsbereich

2.

Abschnitt Schutz vor Zerstörung oder Veränderung

§ 2 | Vorläufige Unterschutzstellung kraft gesetzlicher Vermutung

§ 2a | Vorläufige Unterschutzstellung durch Verordnung

§ 3 | Unterschutzstellung durch Bescheid

§ 4 | Erhaltungspflicht, Verbot der Zerstörung und Veränderung von Denkmalen

§ 4a | Haftungsrechtliche Sonderbestimmung

§ 5 | Bewilligung der Zerstörung oder Veränderung von Denkmalen, Denkmalschutzaufhebungsverfahren

§ 6 | Veräußerung und Belastung von Denkmalen, Einheit von Sammlungen

§ 7 | Umgebungsschutz

2a.

Abschnitt Maßnahmen zum Schutz des archäologischen Erbes

§ 8 | Archäologische Zufallsfunde

§ 9 | Maßnahmen zur Sicherung der Fundstelle und der archäologischen Funde

§ 10 | Bewilligung von archäologischen Nachforschungen

§ 11 | Dauernde Fundverwahrung

2b.

Abschnitt Internationale Verantwortung

§ 12a | Völkerrechtliche Übereinkommen

§ 13 | Maßnahmen gemäß der Haager Konvention

§ 13a | UNESCO-Welterbe

§ 13b | Finanzielle Zuschüsse

2c.

Abschnitt Auszeichnungen, Denkmalbeirat

§ 14 | Auszeichnungen

§ 15 | Denkmalbeirat

3.

Abschnitt Schutz vor widerrechtlicher Ausfuhr

§ 16 | Umfang der geschützten Kulturgüter

§ 17 | Bewilligung der dauernden Ausfuhr

§ 18 | Bestätigung

§ 19 | Ausfuhr und vorübergehende Einfuhr von Kulturgut über die Zollgrenzen der Europäischen Union

§ 20 | Ersatzkaufverfahren

§ 21 | Erlöschen der Bewilligungen und Bestätigungen

§ 22 | Bewilligung der vorübergehenden Ausfuhr und der Wiederausfuhr nach vorübergehender Einfuhr

4.

Abschnitt Archivalien

§ 24 | Zuständige Behörde

§ 25 | Archivalien, Schriftgut (Begriffsbestimmungen)

§ 25a | Vorläufige Unterschutzstellung von Archivalien durch Verordnung

5.

AbschnittAllgemeine Bestimmungen, Straf-, Schluss- und Übergangsbestimmungen

§ 26 | Partei und Antragsrechte

§ 27 | Rechtsstellung außerbücherlicher Erwerberinnen und Erwerber unbeweglicher Denkmale

§ 28 | Form der Anträge und Bescheide

§ 29 | Rechtsmittel, aufschiebende Wirkung

§ 30 | Auskunftspflicht, Besichtigungsrecht des Bundesdenkmalamtes

§ 30a | Datenverarbeitung

§ 31 | Sicherungsmaßnahmen

§ 32 | Förderungsmaßnahmen und Ersatzleistungen

§ 33 | Denkmalfonds

§ 34 | Übergang von Kulturgut in das Eigentum des Bundes

§ 35 | Beschlagnahme bei Verdacht widerrechtlicher Ausfuhr

§ 36 | Verfügung der Wiederherstellung und Rückholung

§ 37 | Strafbestimmungen

§ 38 | Gebührenbefreiung

§ 39 | Abgabenbefreiung, Kostentragung

§ 40 | Zweckgebundene Gebarung

§ 41 | Vollziehung

§ 42 | Inkrafttreten

§ 43 | Übergangsbestimmungen

Anhang 2: | Verzeichnis der Park- und Gartenanlagen gemäß § 1 Abs. 12