67 B-BSG

Bildschirmarbeitsplätze

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(1)

§ 67. Bildschirmgerät im Sinne dieser Bestimmung ist eine Baueinheit mit einem Bildschirm zur Darstellung alphanumerischer Zeichen oder zur Grafikdarstellung, ungeachtet des Darstellungsverfahrens. Bildschirmarbeitsplätze im Sinne dieser Bestimmung sind Arbeitsplätze, bei denen das Bildschirmgerät und die Dateneingabetastatur oder sonstige Steuerungseinheit sowie gegebenenfalls ein Informationsträger eine funktionale Einheit bilden.

(2)

Der Dienstgeber ist verpflichtet, Bildschirmarbeitsplätze ergonomisch zu gestalten. Es dürfen nur Bildschirmgeräte, Eingabe- oder Datenerfassungsvorrichtungen sowie Zusatzgeräte verwendet werden, die dem Stand der Technik und den ergonomischen Anforderungen entsprechen. Es sind geeignete Arbeitstische bzw. Arbeitsflächen und Sitzgelegenheiten zur Verfügung zu stellen.

(3)

Bildschirmarbeitsplätze sind so zu bemessen und einzurichten, daß ausreichend Platz vorhanden ist, um wechselnde Arbeitshaltungen und -bewegungen zu ermöglichen. Es ist für eine geeignete Beleuchtung und dafür zu sorgen, daß eine Reflexion und eine Blendung vermieden werden.

(4)

Auf tragbare Datenverarbeitungsgeräte sind die Abs. 2 und 3 anzuwenden, wenn sie regelmäßig am Arbeitsplatz eingesetzt werden.

(5)

Bei den nachstehend angeführten Einrichtungen und Geräten sind die nach der Art oder Zweckbestimmung der Einrichtung oder der Art der Arbeitsvorgänge erforderlichen Abweichungen von den Abs. 2 und 3 zulässig:

1.

Fahrer- und Bedienungsstände von Fahrzeugen und Maschinen,

2.

Datenverarbeitungsanlagen an Bord eines Verkehrsmittels,

3.

Datenverarbeitungsanlagen, die hauptsächlich zur Benutzung durch die Öffentlichkeit bestimmt sind,

4.

Rechenmaschinen, Registrierkassen und Geräte mit einer kleinen Daten- oder Meßwertanzeigevorrichtung, die zur direkten Benutzung des Gerätes erforderlich ist, und

5.

Display-Schreibmaschinen.

(6)

Die Abs. 1, 2 mit Ausnahme des letzten Satzes und 4 gelten auch für die vom Dienstgeber den Bediensteten zur Erbringung von Arbeitsleistungen außerhalb der Arbeitsstätte zur Verfügung gestellten Bildschirmgeräte, Eingabe- oder Datenerfassungsvorrichtungen sowie Zusatzgeräte, Arbeitstische bzw. Arbeitsflächen und Sitzgelegenheiten.

  • Schutz der Bundesbediensteten bei BildschirmarbeitLaw

    Verordnung der Bundesregierung über den Schutz der Bundesbediensteten bei Bildschirmarbeit (B-BS-V) Auf Grund der §§ 67, 68 und 87 Abs. 1 des Bundes-Bedienstetenschutzgesetzes, BGBl. I Nr. 70/1999, wird verordnet:

  • VwGH 20.12.2004, 2002/12/0101Decision

    Die beiden Bildschirmarbeitsplätze, an denen vorwiegend mit diesem System gearbeitet wird, wurden kürzlich mit neuen Bildschirmgeräten und neuen Arbeitstischen ausgestattet und entsprechen weitgehend dem § 67 und § 68 des B-BSG.

    20 Dec 2004 · JWT_2002120101_20041220X00

  • VwGH 25.05.2007, 2006/12/0152Decision

    … zu Hause am eigenen Computer durchgeführte Vor- und Nachbereitung des Unterrichts eine Bildschirmarbeit im Sinn der §§ 67 und 68 B-BSG darstellt, ist zu entgegnen, dass unter Bildschirmarbeitsplätzen und Bildschirmgeräten zunächst …

    25 May 2007 · JWT_2006120152_20070525X00

  • VwGH Rechtssatz, 2006/12/0152Decision

    … 3 B-BSG notwendigerweise mit jenem in § 67 leg. cit. ident ist. Dies ist freilich schon deshalb nicht zwingend, weil § 67 Abs. 1 B-BSG eine Definition dieses Begriffes nur "im Sinne dieser Bestimmung", also im Sinne der Bestimmung des § …

    1 Dec 2006 · JWR_2006120152_20070525X02

  • VwGH Rechtssatz, 2006/12/0152Decision

    … zu Hause verrichteten Bildschirmarbeit um eine solche an einem "Bildschirmarbeitsplatz" (im Verständnis des § 67 Abs. 1 B-BSG) handelt, kann vorliegendenfalls dahinstehen.

    1 Dec 2006 · JWR_2006120152_20070525X01

  • VwGH Rechtssatz, 2006/12/0152Decision

    Wäre es nach der Definition des Bildschirmgerätes im Sinne des § 67 Abs. 1 erster Satz B-BSG zweifelhaft, ob ein im Eigentum des Beamten stehendes und zu Hause verwendetes solches Gerät unter die gesetzliche Umschreibung fällt, so …

    1 Dec 2006 · JWR_2006120152_20070525X03