12 BS-V

Sehhilfen

In forcesince 1 May 1998cited 4×
(1)

§ 12. Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen sind spezielle Sehhilfen zur Verfügung zu stellen, wenn die Ergebnisse der Untersuchungen nach § 11 Abs. 1 und 4 ergeben, daß diese notwendig sind, weil normale Sehhilfen nicht verwendet werden können. Spezielle Sehhilfen müssen folgenden Anforderungen entsprechen:

1.

Abstimmung auf eine Arbeitsdistanz zum Bildschirm und zu den Belegen,

2.

Abstimmung auf die physiologischen Gegebenheiten und pathologischen Befunde des/der Arbeitnehmers/Arbeitnehmerin,

3.

die Gläser müssen entspiegelt, dürfen aber nicht getönt sein.

(2)

Hinsichtlich der Brillenglasqualität sind unter Berücksichtigung des Abs. 1 Z 2 zu verwenden:

1.

Einstärkengläser für die Arbeitsdistanz zum Bildschirm,

2.

Mehrstärkengläser, entweder hohe Bifokalgläser für die Arbeitsdistanz zum Bildschirm und Beleg oder Trifokal- oder Multifokalgläser mit besonders breitem Korridor für die Arbeitsdistanz zum Bildschirm.

(3)

Die Kosten für Sehhilfen, die ausschließlich durch den notwendigen Schutz bei Bildschirmarbeit unter Beachtung der Abs. 1 und 2 entstehen, sind von den Arbeitgebern/Arbeitgeberinnen zu tragen, sofern nicht die Träger der Sozialversicherung diese übernehmen.

  • VwGH 25.05.2007, 2006/12/0152Decision

    Im dritten Abschnitt dieser Verordnung "Bildschirmarbeit" wird durch § 12 Abs. 1 leg. cit. unter näher umschriebenen Voraussetzungen angeordnet, dass Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen spezielle Sehhilfen zur Verfügung zu stellen sind.

    25 May 2007 · JWT_2006120152_20070525X00

  • OGH 06.09.2000, 9ObA63/00fDecision

    … sei, das Tragen einer speziellen Arbeitsbrille medizinisch notwendig sei, seien die Kosten für diese Sehhilfe gemäß § 12 Abs 3 BS-V vom Arbeitgeber zu tragen, soferne diese nicht der Träger der Sozialversicherung übernehme. Der …

    6 Sep 2000 · JJT_20000906_OGH0002_009OBA00063_00F0000_000

  • VwGH 04.09.2012, 2009/12/0174Decision

    § 1 B-BS-V iVm § 12 BS-V betreffend Sehhilfen:

    4 Sep 2012 · JWT_2009120174_20120904X00

  • OGH Rechtssatz RS0114096, 9ObA63/00fDecision

    6 Sep 2000 · JJR_20000906_OGH0002_009OBA00063_00F0000_001