2 BPGG

Sprachliche Gleichbehandlung

In forcesince 1 Jul 1993cited 9×

§ 2. Soweit im folgenden personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung auf bestimmte Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

  • OGH 11.02.1997, 10ObS2474/96pDecision

    … Rollstuhles ihren Bewegungsradius erweitern können und dadurch in die Lage versetzt werden, Verrichtungen, wie sie in §§ 1 und 2 EinstV vorgesehen sind, (weitgehend) eigenständig vornehmen. Gerade im Hinblick auf § 8 Z 3 EinstV, wo …

    11 Feb 1997 · JJT_19970211_OGH0002_010OBS02474_96P0000_000

  • OGH 13.12.1996, 10ObS2424/96kDecision

    … der Pflegebedürftige in seinem Sehvermögen so weit eingeschränkt ist, daß er von den Verrichtungen im Sinne der §§ 1 und 2 EinstV oder wesentlicher Teile davon, für die ein Sehvermögen erforderlich sei, keine mehr selbst leisten …

    13 Dec 1996 · JJT_19961213_OGH0002_010OBS02424_96K0000_000

  • OGH 16.07.1998, 10ObS235/98aDecision

    … sowie die Beaufsichtigung von Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung bei der Durchführung der in den §§ 1 und 2 EinstV angeführten Verrichtungen der Betreuung und Hilfe selbst gleichzusetzen ist. Diese Bestimmung war für …

    16 Jul 1998 · JJT_19980716_OGH0002_010OBS00235_98A0000_000

  • OGH 09.09.1997, 10ObS292/97gDecision

    … ihren Bewegungsradius erweitern können und dadurch in die Lage versetzt werden, Verrichtungen, wie sie in den §§ 1 und 2 EinstV vorgesehen sind, (weitgehend) eigenständig vorzunehmen. Gerade im Hinblick auf § 8 Z 3 EinstV, wo von …

    9 Sep 1997 · JJT_19970909_OGH0002_010OBS00292_97G0000_000

  • OGH 20.01.1998, 10ObS377/97gDecision

    … und die Beaufsichtigung von Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung bei der Durchführung der in den §§ 1 und 2 EinstV angeführten Verrichtungen der Betreuung und Hilfe selbst gleichzusetzen. Der hier bestehende …

    20 Jan 1998 · JJT_19980120_OGH0002_010OBS00377_97G0000_000

  • OGH 28.01.1997, 10ObS2460/96dDecision

    … Personen zu verstehen, die den sachlichen Lebensbereich betreffen und zur Sicherung der Existenz erforderlich sind (§ 2 Abs 1 EinstV). Wie der Oberste Gerichtshof erst kürzlich entschieden hat (13.12.1996, 10 ObS 2393/96a), können …

    28 Jan 1997 · JJT_19970128_OGH0002_010OBS02460_96D0000_000

  • OGH 13.06.2006, 10ObS47/06vDecision

    … Die Pauschalierung der Hilfsverrichtungen in § 2 Abs 3 EinstV mit dem fixen Zeitwert von jeweils zehn Stunden pro Monat zeigt, dass eine Berücksichtigung des Zeitaufwandes für diese Verrichtungen unstrittig nicht davon abhängig sein …

    13 Jun 2006 · JJT_20060613_OGH0002_010OBS00047_06V0000_000

  • OGH 27.01.1998, 10ObS11/98kDecision

    … sowie die Beaufsichtigung von Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung bei der Durchführung der in den §§ 1 und 2 EinstV angeführten Verrichtungen der Betreuung und Hilfe selbst gleichzusetzen.

    27 Jan 1998 · JJT_19980127_OGH0002_010OBS00011_98K0000_000

  • OGH 22.08.1995, 10ObS141/95Decision

    … Beurteilung ausreichen, welchen Hilfsbedarf die Klägerin seit 1.7.1993 hat; es handelt sich dabei nämlich um die in § 2 Abs 2 der EinstV abschließend aufgezählten Hilfsverrichtungen, für die nach § 2 Abs 3 EinstV je ein - auf einen …

    22 Aug 1995 · JJT_19950822_OGH0002_010OBS00141_9500000_000