5 KJBG

Beschränkung der Beschäftigung von Kindern (BGBl. Nr. 113/1962, Art. I Z 4)

In forcesince 19 Dec 1987cited 14×

§ 5. Kinder dürfen, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, zu Arbeiten irgendwelcher Art nicht herangezogen werden.

The 10 that are cited most themselves, of 14.

  • VfGH 19.06.2000, G16/00Decision

    … Beschäftigungsrechtlich dürfen Kinder (abgesehen von hier nicht in Betracht zu ziehenden Sonderfällen) gemäß §5 des Bundesgesetzes über die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen 1987 (KJBG) idgF zu Arbeiten irgendwelcher Art …

    19 Jun 2000 · JFT_09999381_00G00016_00

  • VwGH 25.11.1994, 94/02/0225Decision

    … Dadurch habe er eine Übertretung nach § 5 des Bundesgesetzes über die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen 1987, BGBl. Nr. 599 (KJBG) begangen. Über ihn wurde eine Geldstrafe in der Höhe von S 10.000,-- (eine Woche …

    25 Nov 1994 · JWT_1994020225_19941125X00

  • VwGH 09.07.1992, 92/18/0106Decision

    … cit. gilt als Kinderarbeit im Sinne dieses Bundesgesetzes die Beschäftigung von Kindern mit Arbeiten jeder Art. § 5 leg. cit. bestimmt, daß Kinder, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, zu Arbeiten irgendwelcher Art …

    9 Jul 1992 · JWT_1992180106_19920709X00

  • OGH 18.06.2015, 1Ob75/15hDecision

    … 1987 (BGBl 1987/599 - KJBG) verbietet die Beschäftigung von Kindern mit Arbeiten jeder Art (§ 4 Abs 1 iVm § 5 KJBG), jedoch gilt die Beschäftigung von Kindern, die ausschließlich zu Zwecken des Unterrichts oder der Erziehung erfolgt, …

    18 Jun 2015 · JJT_20150618_OGH0002_0010OB00075_15H0000_000

  • VwGH 08.09.1998, 97/08/0548Decision

    … das Verbot jeglicher Beschäftigung für Kinder nach dem im fraglichen Zeitraum geltenden § 5 KJBG, BGBl. Nr. 146/1948). Der angefochtene Bescheid erweist sich daher auch insoweit als rechtswidrig, als er die Nachentrichtung von …

    8 Sep 1998 · JWT_1997080548_19980908X00

  • VwGH 23.04.1990, 90/19/0059Decision

    1. Gemäß § 5 KJBG dürfen Kinder, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, zu Arbeiten irgendwelcher Art nicht herangezogen werden. Nach § 30 leg. cit. ist, wer diesem Bundesgesetz oder einer aufgrund dieses …

    23 Apr 1990 · JWT_1990190059_19900423X00

  • VfGH 08.10.2002, G348/01Decision

    … Erkenntnisses - an diese schulrechtliche Gesetzeslage anknüpfend - in beschäftigungsrechtlicher Hinsicht auf das aus §5 des Bundesgesetzes über die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen 1987 (KJBG) erfließende Verbot Bezug …

    8 Oct 2002 · JFT_09978992_01G00348_00

  • VwGH 01.07.2020, Ra 2020/08/0078Decision

    … 1 ASVG oder irgend einer anderen sozialversicherungsrechtlichen Regelung getroffen hat, zumal dieses Erkenntnis § 5 des Bundesgesetzes über die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen 1987, BGBl. Nr. 599, dem zufolge „Kinder [...] …

    1 Jul 2020 · JWT_2020080078_20200701L00

  • VfGH Rechtssatz, G16/00Decision

    … Lebensjahres folgenden 1. September und dauert neun Schuljahre. Beschäftigungsrechtlich dürfen Kinder gemäß §5 KJBG idgF zu Arbeiten irgendwelcher Art nicht herangezogen werden, wobei unter Kindern im Sinne des bezogenen Gesetzes …

    19 Jun 2000 · JFR_09999381_00G00016_01

  • VwGH Rechtssatz, 97/08/0548Decision

    … angesehen werden (vgl das Verbot jeglicher Beschäftigung für Kinder nach dem im fraglichen Zeitpunkt geltenden § 5 KJBG, BGBl 1948/146).

    5 Aug 1997 · JWR_1997080548_19980908X07